Wird Zittau abgekoppelt?
Wie weiter mit dem Öffentlichen Verkehr in Sachsen?
Termin öffentliche Debatte: Montag 18. April, 18:00 Uhr Kronenkino Zittau
Die von der CDU geführten Staatsregierungen haben in den letzten Jahren gegen den massiven Protest der GRÜNEN-Landtagsfraktion und vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger immer wieder Kürzungen beim öffentlichen Verkehr beschlossen.
Seit 2010 hat die sächsische Staatsregierung nur noch zwischen 74 und 78 Prozent der vom Bund für den öffentlichen Verkehr zur Verfügung stehenden Mittel direkt an die Zweckverbände für die Bestellung der Verkehre weitergereicht. Das ist bundesweit der schlechteste Wert. Die Anzahl der bestellten Zugkilometer in Sachsen hat sich dadurch verringert. Die Folge dieser Kürzungspolitik? Ein reduzierter sächsischer Anteil an den bundesweiten Regionalisierungsmitteln.
Reicht das Land auch künftig nur einen Anteil von knapp 80 Prozent an die Zweckverbände weiter, bedroht das auch die aktuelle Anbindung Zittaus und des Umlandes ans Bahnnetz.
Öffentlich angedroht wurde bisher:
- Streichung jedes zweiten Zuges zwischen Zittau und Görlitz
- Abbestellung Zittau über Varnsdorf nach Seifhennersdorf
- nur noch Expresszüge alle zwei Stunden von Zittau nach Dresden (kein Halt mehr in Mittelherwigsdorf, Eibau usw.)
Auch die Fahrpreiserhöhungen der letzten Jahre drohen, sich dauerhaft zu wiederholen.
Aktuell werden die ersten Entwürfe des sächsischen Doppelhaushaltes für 2017/18 von der Regierung erarbeitet. Das ist ein guter Zeitpunkt für eine öffentliche Debatte.
Wie lässt sich dieser Abwärtstrend umkehren? Gibt es Alternativen zu den Kürzungen? Welche GRÜNEN Konzepte existieren? Wie können Bus und Bahn bezahlbar bleiben? Was muss getan werden, um mehr Fahrgäste zum Umstieg auf ÖPNV und Fahrrad zu bewegen? Was können Sie tun?
Unsere Gäste:
- Hans-Jürgen Pfeiffer, Geschäftsführer ZVON
- Thomas Zenker, Oberbürgermeister Zittau
- Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin, GRÜNE-Landtagsfraktion
- Matthias Böhm, GRÜNE-Stadtrat Zittau und Verkehrsplaner
Moderation:
Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher, GRÜNE-Bundestagsfraktion
Wir laden Sie herzlich zum Austausch und zur Vernetzung ein!