Start der Kohlekommision in Berlin
Der heutige Start der Bundeskommission für “Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung” wurde von zahlreichen Protestaktionen begleitet. Auch der Lausitzer Bürgerverein Pro Lausitzer Braunkohle e.V. begrüßte die Kommissionsmitglieder und machte sich für die Interessen der Lausitz als Industrieregion stark. Mit gut 50 angereisten Lausitzern setzte der Verein ein Zeichen und forderte “Sicherheit für die Lausitz” als vordergründige Aufgabe der Kommission. Die Schaffung von nachhaltigen, regionalen Wirtschaftsstrukturen und eine Versorgungssicherheit mit bezahlbarem Strom muss verlässliche Grundlage für einen mittelfristigen Ausstieg aus der Kohleverstromung sein.
Pro Lausitz zum Start der Berliner Strukturkommission für “Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung”
Zum heutigen Start der Bundeskommission für “Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung” erklärt der Pro Lausitzer Braunkohle e.V.:
Als kleine Stärkung und süßen Türöffner überreichte der Verein Pralinen aus der Lausitz, über die sich auch Prof. Barbara Praetorius, eine der Kommissionvorsitzenden, freute. Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke und sein Wirtschaftsminister Albrecht Gerber unterstützten die Aktion.
Bereits gestern betonte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei einem Besuch in der Lausitz, dass er die Geschwindigkeit des Kohleausstiegs vom Tempo der Schaffung neuer Arbeitsplätze abhängig machen werde. Nach Altmaier solle die Kommission zuerst einen Plan für den Strukturwandel in den betroffenen Regionen vorlegen, bevor über den Kohleausstieg gesprochen wird. Demnach unterstreicht er den eigentlichen Arbeitsauftrag an die heute gestartete Kommission. Allein die ersten drei der sechs definierten Hauptaufgaben der Kommission widmen sich wirtschaftlichen Aspekten.
“Peter Altmaier hat sich bereits zur Lausitz bekannt. Nur geht er dabei noch nicht weit genug. Zu oft ist von bedrohten Arbeitsplätzen die Rede. Es geht in der Lausitz aber um die Wertschöpfung als Grundlage der Lebensfähigkeit einer ganzen Region. Diese vom Bergbautreibenden ausgehende Wertschöpfung wurde zuletzt mit 1,4 Milliarden Euro pro Jahr beziffert. Sie sichert nicht nur Arbeit und Wirtschaftskraft in der Lausitz, sondern auch die kulturelle und soziale Infrastruktur. Genau dafür muss die Kommission nun eine realistische und nachhaltige Kompensation aufzeigen. Vorher brauchen wir nicht über einen Ausstieg zu reden. Es wird Zeit, dass sich auch die öffentliche Debatte endlich deutlicher diesen wirtschaftlichen Aspekten und wichtigen Zukunftsfragen zuwendet und sie gleichrangig mit den Klimazielen betrachtet.”, so Wolfgang Rupieper, Vorstandsvorsitzender des Vereins.
Quelle: Pro Lausitzer Braunkohle e.V
