Stabsstelle Lausitz im BMWi geplant
Die Lausitz bekommt eine eigene Stabsstelle im BMWi
Erstes Gespräch der Lausitzrunde mit Sigmar Gabriel
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese und Thomas Jurk trafen sich fast alle Mitglieder der Lausitzrunde am Dienstagabend im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin zu einem Gespräch, an dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel persönlich teilgenommen hat.
Ulrich Freese zu den Inhalten des mehrstündigen Gespräches im BMWi:
Es sind die Sorgen und Nöte, die sich aus der Bergbau- und Energieentwicklung ergeben, ausgetauscht worden. Es ist klar formuliert worden, dass es keinen Sinn macht ein Kohleausstiegsdatum zu nennen.
Vielmehr macht es Sinn über Aktivitäten, die für die Strukturentwicklung der Lausitz von Erfordernis sind, miteinander zu reden. Sigmar Gabriel hat aus seiner kommunal- und landespolitischen Erfahrung vielfältige Ratschläge und Hinweise gegeben, und am Ende des heutigen Gespräches eindringlich dazu geraten, sich auf eine gemeinsame Struktur zu verständigen, um dann Förderanträge stellen zu können. Weiter versprach der Bundeswirtschaftsminister, dass er sobald diese Struktur steht, in seinem Haus eine “Stabsstelle Lausitz” mit Ansprechpartnern für die Fragen der Region schaffen wird.
Die Staatssekretäre von Brandenburg und Sachsen, Hendrik Fischer(Ministerium für Wirtschaft und Energie, Land Brandenburg) und Dr. Hartmut Mangold (Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Land Sachsen) haben noch einmal die Aktivitäten benannt, die länderseitig jetzt schon auf den Weg gebracht worden sind (u.a. Fördermittel aus dem Programm “Regionale Wirtschaftsstrukturen” für eine derartige Trägergesellschaft zur Verfügung gestellt werden, damit diese eine gemeinsamen Marktauftritt und Wirtschaftsansiedlungsaktivitäten auf den Weg bringen kann).
Der rbb berichtete am Abend in “rbb aktuell” über die Inhalte des Gesprächs der Lausitzrunde im BMWi (ab Minute 1’40): https://www.rbb-online.de/…/2016092…/Lausitzrunde_Berlin.html
Bericht auf rbb24.de: https://www.rbb-online.de/wirtschaft/thema/braunkohle/beitraege/lausitz-runde-strukturwandel-kohle.html
Quelle Foto/ Text: Ulrich Freese, MdB
