ProLausitz: Pofalla spaltet Kohklereviere

Pofallas Äußerungen zum Kohleausstieg bestimmen heute die Schlagzeilen – dabei bleibt weitgehend unbeachtet, auf welche unseriösen Fakten er sich in einem grundlegenden Aspekt stützt. Der von ihm skizzierte übereilte Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist dem Vernehmen nach deckungsgleich mit dem Papier des einstigen grünen Staatssekretärs Rainer Baake, das dieser vor einem knappen Jahr unter scheinbarem Missbrauch von Hoheitszeichen des Bundes in die Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition einbrachte.

Pofalla holt unseriöses Baake-Papier aus der Schublade und spaltet Reviere

Pro Lausitzer Braunkohle e.V. zu den Reaktionen auf die Äußerungen von Ronald Pofalla, noch einer der Co-Vorsitzenden der Bundeskommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung.

Ohne Abstimmung im eigenen Haus und mit der Bundesnetzagentur behauptete der Konstrukteur der ideologiegetriebenen Energiewende seinerzeit, dass problemlos bis zu 7 Gigawatt Leistungen der Braunkohlekraftwerke umgehend vom Markt genommen werden könnten. Dieses Papier trug maßgeblich zum Scheitern der Sondierungen bei. Der Pro Lausitzer Braunkohle e.V. zeigte den Vorgang damals beim Bundesverwaltungsamt zur Überprüfung an, eine Antwort steht bis heute aus. Zumindest nahm Rainer Baake zwischenzeitlich seinen Hut.

Pofalla erreicht mit seinem Vorstoß dennoch drei Ziele, die taktisch offensichtlich mit Bundeskanzlerin Merkel und verschiedenen Ministerien abgestimmt sind:

1. Die bislang geführte sachliche Diskussion innerhalb der Kommission um die für Deutschland, seine Industrie und die Menschen wirklich wichtigen Themen Versorgungssicherheit, Preisstabilität und konkrete Strukturmaßnahmen in den Revieren ist vom Tisch.
2. Die Braunkohlereviere werden durch Pofalla mit seinen einseitigen – wenn auch nachhaltig wenig sinnvollen – Bekenntnissen zur Lausitz gegeneinander ausgespielt. Pofalla kommt aus der NRW-Landespolitik und weiß scheinbar genau, welche Knöpfe er hier drücken muss, um die bislang geschlossene Linie der Braunkohlereviere zu schwächen. Die Lausitz steht nach wie vor im Schulterschluss zum Rheinischen Revier, zum Mitteldeutschen sowie Helmstädter Revier und durchschaut diese Hinterlist.
3. Die Regionen und Betriebe sollen nur noch mit Geld befriedigt werden, von nachhaltigen Effekten für zukunftsträchtige Industrieregionen ist plötzlich keine Rede mehr.

“Es ist erschreckend, wie sehr Pofallas Taktik in den aktuell sichtbaren Reaktionen aufgeht. Dabei steht sie im krassen Widerspruch zu den eigentlichen Zielen der Kommission für Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel. Statt zusammenzuführen, entzweit er. Statt Strukturwandel, bringt er den Strukturbruch. Dabei stützt er sich auf Papiere von Agora und Baake, die ideologiegetrieben und teils offensichtlich unseriös sind. Es wäre für die Lausitz ein Schreckensszenario, wenn diese Taktik weiter aufgeht und wie aktuell die Debatte auch weiterhin bestimmt. Wir werden alles tun, den Schulterschluss der Reviere aufrecht zu erhalten und Herrn Pofalla – sowie Angela Merkel in dessen Hintergrund – zu demaskieren.”, so Wolfgang Rupieper, Vorstandsvorsitzender des Pro Lausitzer Braunkohle e.V.

Quelle: Pro Lausitzer Braunkohle e.V.