Oberlausitz: Protest gegen neue Tagebaue in Rohne

Braunkohlekritiker fordern im bedrohten Dorf Rohne (Oberlausitz) mittelfristigen Braunkohleausstieg

Bei einer Kundgebung des Bündnisses “Strukturwandel jetzt – Kein Nochten II” im bedrohten Dorf Rohne (Landkreis Görlitz) sprachen sich am Sonntag etwa 250 Menschen für einen Verzicht auf den Aufschluss von neuen Tagebauen aus und forderten einen schrittweisen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Neben Betroffen aus den Lausitzer Tagebaugebieten nahmen auch die sächsischen Landtagsabgeordneten Kathrin Kagelmann (LINKE) und Franziska Schubert (Grüne) teil. Zum umstrittenen Verkauf der Braunkohlesparte des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall an undurchsichtige Finanzspekulanten, wie den tschechischen Milliardär Daniel Kretinský von der Holding EPH (Energetický a Prumyslový Holding) machten die Teilnehmer ihre Ablehnung deutlich.

“Vor dem Hintergrund fehlender Rücklagen für die milliardenteure Renaturierung ehemaliger Braunkohletagbaue ist es wichtig, dass Vattenfall in der Verantwortung bleibt”, sagte der Neustädter Adrian Rinnert vom Bündnis “Strukturwandel jetzt – Kein Nochten II”. Das Ziel von Finanzheuschrecken ist einzig und allein den maximalen Profit aus einer Region zu ziehen: “Die Regierungen in Dresden und Potsdam müssen das endlich erkennen und regulierend einschreiten”, sagte Rinnert.

Rene Schuster vom Umweltverband Grüne Liga kritisierte die Anhänger eines “Weiter so” in der Kohlefrage: “Wohlstand durch Braunkohle ist heute schon Geschichte. Weitsichtige Politik gestaltet den Braunkohleausstieg, statt ihn zu verzögern.” So wurden in den Jahren 2014 und 2015 riesige Kohlemengen gefördert und gleichzeitig betrug die Gewerbesteuer in beiden Jahren Null Euro”. Die Vergangenheit, von der manche Lokalpolitiker noch träumen, kommt auch nicht dadurch zurück, dass noch mehr Dörfer zerstört werden”, sagte Schuster: Tagebaue wie Nochten 2 oder Welzow-Süd II brächten statt Wohlstand zusätzliche Folgeschäden für die Steuerzahler der nächsten 200 Jahre.

“Bei auch künftig geringem Strompreis und hohen Rekultivierungskosten wird wenig investiert, egal wem das Braunkohlegeschäft gehört. Kein Investor wird als Weihnachtsmann in die Lausitz kommen um Geschenke zu verteilen. Die Kirchturmpolitiker sollten endlich aufwachen und lieber den Schatz bewahren, den gewachsene Dörfer wie Rohne für die Region darstellen”, forderte Schuster. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung geht davon aus, dass auch bei einem Verzicht auf Nochten 2 und Welzow-Süd II noch bis etwa 2040 Braunkohle in der Lausitz verstromt werden kann, wenn die klimaschädlichsten Kraftwerksblöcke rechtzeitig abgeschaltet werden. (Politikberatung kompakt 84, 2014, S. 68) Die Panikmache des CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Kretschmer zu einem angeblich schon 2025 drohenden Ende der Braunkohle entbehrt damit jeder Grundlage.

Quelle: GRÜNE LIGA Umweltgruppe Cottbus