Oberlausitz nicht vom Schienenverkehr abhängen

Diskussion über den Fortbestand von Eisenbahnlinien in Sachsen

Auf der Landrätekonferenz am 10. Februar waren sich die zehn sächsischen Landräte einig, gemeinsam mit dem Freistaat für eine langfristig gesicherte Finanzierung des Eisenbahnverkehrs zu kämpfen. Regionen dürfen nicht vom Schienenverkehr abgehängt werden.

Der Sächsische Landkreistag äußert sich besorgt angesichts der aktuellen Diskussion über den Fortbestand von Eisenbahnlinien in Sachsen. Auf der Landrätekonferenz am 10. Februar 2016 waren sich die zehn sächsischen Landräte einig, gemeinsam mit dem Freistaat für eine langfristig gesicherte Finanzierung des Eisenbahnverkehrs zu kämpfen.

“Der Bund hat durch die Regionalisierung die Verantwortung auf die Länder übertragen, der Freistaat wiederum auf die Landkreise”: äußerte sich Herr Landrat Frank Vogel, Präsident des Sächsischen Landkreistages. “Das heißt aber nicht, dass wir sie aus der Verantwortung entlassen.”
Insbesondere vor dem Ziel der Staatsregierung, den ländlichen Raum zu fördern und zu stärken und wie im Koalitionsvertrag vereinbart, für eine gute verkehrliche Anbindung aller Landesteile zu sorgen, könne er die drohende Abkopplung ganzer Regionen, wie dem Erzgebirge, dem Vogtland oder der Oberlausitz, nicht akzeptieren. “Wir erwarten,dass der Freistaat hier entsprechend reagiert”, unterstrich auch der Görlitzer Landrat Bernd Lange. Die Diskussionen, die derzeit im Gange seien, konterkarierten die anvisierten Ziele.

Der Sächsische Landkreistag möchte gemeinsam mit dem Freistaat auf Bundesebene Veränderungen zugunsten Sachsens erreichen, da die drohenden Kürzungen auch weitere Projekte der Staatsregierung in Gefahr bringen. “Ohne eine flächendeckende Versorgung mit Bussen und Bahnen werden auch neue Angebote wie das angestrebte Bildungsticket oder neue Übergangstarife zwischen den Verbünden keine Wirkung erzielen”, so Frank Vogel. “Wenn es keine Verkehrsangebote bei Bus und Bahnen mehr gibt, nützt auch ein günstiges Ticket nichts”.

Vor diesem Hintergrund erwarten die sächsischen Landräte vom Freistaat, im Rahmen der derzeitigen Haushaltsberatungen ein klares Bekenntnis zum regionalen Eisenbahnverkehr. Dabei gilt es auch, den bisherigen Umgang mit den Regionalisierungsmitteln in Sachsen zu überdenken und den Ausbildungsverkehr wie in anderen Bundesländern auch aus eigenen Landesmitteln zu finanzieren.

Quelle: PM Landkreis Görlitz