Entwicklungsachse Lausitz
Wie der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR) Berlin-Brandenburg im ländlichen Raum wirkt, darüber informierte auf Einladung von Wolfgang Roick, Mitglied des Brandenburger Landtages, Kathrin Schneider, die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, vor zahlreichen Gästen aus der Region. Darunter waren neben haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeistern auch viele kommunale Vertreter und interessierte Bürger.
Die Lausitz – eine wichtige Entwicklungsachse
Der LEP HR Berlin-Brandenburg ist ein Plan von großer Bedeutung. Er regelt die großräumige Planung unseres Bundeslandes und wird etwa alle zehn Jahre erneuert. Brandenburg erarbeitet diesen Plan gemeinsam mit Berlin. Brandenburgs Ministerin Kathrin Schneider machte deutlich, dass der Landesentwicklungsplan nicht allein in der Fläche des Landes wirkt, sondern im Zusammenhang mit der Mobilitätsstrategie, dem Landesnahverkehrsplan und der Strategie für Stadtentwicklung und Wohnen zu betrachten ist und wie diese Pläne das gesamte Land beeinflussen.
Brandenburg ist z. B. ein zentraler Verkehrsknoten für die transeuropäischen Netze zwischen Skandinavien und Südosteuropa oder dem Altantikraum und Asien. Gleichzeitig gibt es Verflechtungen und Einflüsse von größeren Metropolen wie Dresden, Leipzig, Stettin oder Hamburg auf das Land Brandenburg. Insbesondere sind das Pendlerbeziehungen. Um trotzdem für gute Lebensqualität in Brandenburg zu sorgen, muss zwischen den Zentren und zwischen den Achsen um Berlin ausreichend Raum für Natur und z. B. Landwirtschaft bereit stehen. Die Entwicklung der Kommunen wird dabei jedoch nicht behindert. Für die Entwicklung des Ortskerns einer Kommune gibt es keinerlei Beschränkungen. Für das Ortsumland steht 1 ha je 1000 Einwohner bereit. Gemeinden oder Ortsteile, die bestimmte Funktionen wie Schule, Kindergarten oder medizinische Einrichtungen haben, können sogenannte grundfunktionelle Schwerpunkte werden und 2 ha je 1000 Einwohner außerhalb der Gemeinde entwickeln.
Der Landesentwicklungsplan sorgte in den vergangenen Wochen für reges Interesse. Zu beiden Entwürfen sind zahlreiche Stellungnahmen eingegangen. In der aktuellen Diskussion wird unterstellt, dass der LEP HR Berlin-Brandenburg die ländlichen Gebiete vernachlässige. “Dem konnte im Ergebnis der Veranstaltung ganz klar widersprochen werden”, so Wolfgang Roick. “Entwicklungsmöglichkeiten sind da, sie müssen und können genutzt werden. Voraussetzung ist, den Plan vor der parlamentarischen Sommerpause 2019 zu beschließen”, so der SPD-Abgeordnete abschließend.
Quelle: Patrick Paulick im Auftrag von Wolfgang Roick – Mitglied des Landtages