Braunkohlenausschuss diskutiert über Kohlekonsens

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Brandenburgischer Braunkohlenausschuss diskutieren über Vorschlag zum schrittweisen Ausstieg aus der Braunkohle

In seiner nächsten Sitzung am 17. November wird der Braunkohlenausschuss des Landes Brandenburg unter anderem über einen Vorschlag zum schrittweisen Ausstieg aus der Braunkohle diskutieren.

In der Tagesordnung zur nächsten Sitzung des Gremiums ist als Punkt 6 “Vorstellung und Diskussion des Vorschlages für einen Kohlekonsens durch Agora Energiewende” angesetzt.

“Die Diskussion in der Lausitz bewegt sich in die richtige Richtung. Ein Verzicht auf neue Tagebaue wird in der Region zunehmend als der Kompromiss erkannt, der er von Anfang an war. Die Anhänger radikaler Braunkohle-Ideologien können die Diskussion darüber nicht mehr länger blockieren.” sagt René Schuster, Vertreter der Umweltverbände im Braunkohlenausschuss.

Die Denkfabrik Agora Energiewende hatte im Januar 2016 “Elf Eckpunkte für einen Kohlekonsens” und im März eine vertiefende Betrachtung der einzelnen Braunkohlenreviere veröffentlicht. Vorgeschlagen wird dabei ein schrittweiser Ausstieg aus der Braunkohleförderung und -verstromung unter Verzicht auf neue Abbaufelder. Im Gegenzug für eine verbindliche Begrenzung der Kohlemenge würden die Kraftwerksbetreiber dabei Planungssicherheit bei der auslaufenden Kohleverstromung erhalten.

Das neue Braunkohleunternehmen LEAG (Lausitzer Energiewerke AG) hat sich bisher nicht festgelegt, ob es den von den Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs angestrebten Kohleabbau in den neuen Abbaufeldern Welzow-Süd II, Nochten 2, Jänschwalde-Nord, Bagenz-Ost und Spremberg-Ost weiter verfolgen wird.

Der Braunkohlenausschuss besteht aus Vertretern der Lausitzer Kreistage sowie Kammern und Verbänden. Er berät die Landesregierung bei Entscheidungen zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung.

Hintergrundinformationen: Veröffentlichungen von Agora Energiewende zum Kohlekonsens

Quelle: Umweltgruppe Cottbus e.V.

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