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Nachrichten-Archiv September 2020

Einwendungen zur Tesla-Gigafactory Grünheide

Donnerstag, 3. September 2020, 09:09 Uhr

(Grünheide/Fürstenberg) Die ÖDP Brandenburg hat am 02.09.2020 ihre Einwendungen zu den neu ausgelegten Antragsunterlagen zum Tesla-Werk in Grünheide (Mark) eingereicht. Sie kritisiert das rechtlich fragwürdige Genehmigungsverfahren sowie die Unvollständigkeit bezüglich von Umweltgutachten und -prüfungen sowie die Intransparenz der ausgelegten Unterlagen. Sie fordert u.a. Antragsunterlagen mit Darstellung der Endausbaustufe des Werkes, ein Gutachten basierend auf einer umfassenden Erkundung der hydrogeologischen und hydrochemischen Situation im Umfeld des Industriegebietes, aussagekräftige Unterlagen zur Wassergesamtfördermenge, weiterhin eine umfängliche FFH-Verträglichkeitsprüfung und eine artenschutzrechtliche Untersuchung des gesamten Geländes im Sommerhalbjahr 2020.ÖDP Brandenburg reicht Einwendungen zu den neuausgelegten Antragsunterlagen zum Tesla-Werk einDer ÖDP-Landesverband Brandenburg lehnt die Standortwahl für das Tesla-Werk in Grünheide (Mark) aufgrund der hohen ökologischen Risiken, die mit einem Fabrikbau vor Ort eingegangen werden, ab. Die [...]

40 Milliarden Euro für Strukturentwicklung. Und nun?

Mittwoch, 2. September 2020, 10:35 Uhr

Bundestag und Bundesrat haben Anfang Juli die gesetzlichen Grundlagen für den Kohleausstieg sowie den Strukturentwicklung beschlossen, seit vergangener Woche ist auch die Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet. Parallel zu den Verhandlungen mit dem Bund werden bzw. wurden in Sachsen unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung das Handlungsprogramm bzw. die dazugehörige Förderrichtlinie erarbeitet.Bürgermeisterkonferenz zur Strukturentwicklung in den BraunkohlerevierenAll diese verwaltungstechnischen Schritte sind zwingend notwendig. Erst sie schaffen die Voraussetzung, die in den Braunkohlerevieren dringend erwarteten Strukturstärkungsmittel in einem rechtlich sicheren und von möglichst vielen Akteuren akzeptiertem Rahmen ausreichen zu können. Die Vorgaben des Bundes müssen dazu mit den Interessen des Freistaates, den Vorstellungen der einzelnen Ministerien, aber vor allem auch mit den Wünschen der Landkreise und Kommunen zusammengeführt werden. Sachsen befindet sich mitten in [...]

Grundstücksmarktbericht SPN / OSL 2019

Dienstag, 1. September 2020, 11:17 Uhr

Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in den Landkreisen Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz hat den Grundstücksmarktbericht 2019 veröffentlicht. In ihm wird der Grundstücksverkehr des Jahres 2019 beider Landkreise detailliert dargelegt. Neben statistischen Ergebnissen werden Entwicklungen innerhalb der verschiedenen Teilmärkte dargestellt sowie preisbestimmende Einflussgrößen näher untersucht.Grundstücksmarktbericht Spree-Neisse / Oberspreewald- Lausitz 2019 ist erschienenDer Grundstücksmarktbericht 2019 kann als PDF-Dokument direkt von der Homepage der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte im Land Brandenburg kostenfrei heruntergeladen werden. (www.gutachterauschuss-bb.de)Als Druckexemplar ist er in der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses gebührenpflichtig erhältlich.Auskünfte zu den einzelnen Teilmärkten können von jedermann während der Sprechzeiten bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Sitz: beim: FB Kataster und Vermessung, Vom-Stein-Straße 30, 03050 Cottbus in mündlicher und schriftlicher Form eingeholt werden. Tel.: (0355) 49 91 - 22 47.Sprechzeiten:Dienstag 8.00 Uhr [...]

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