Bundesregierung hofiert Tesla-Chef

Veröffentlicht: Dienstag, 1. Dezember 2020, 08:53 Uhr

Bundesregierung hofiert Tesla-Chef

"Einmal mehr verkauft sich die Bundesregierung an den Multimilliardär Elon Musk. Kein geringerer als der Bundesgesundheitsminister wird die Lobrede auf den Tesla-Chef halten, den der Axel-Springer-Verlag jetzt auszeichnen will. Musks Bauvorhaben in Brandenburg gefährdet das Trinkwasser für die Metropole Berlin. Allein das müsste Jens Spahn davon abhalten, diesen Unternehmer aus USA zu ehren. Doch offenbar geht es dem Bundesgesundheitsminister weniger um sauberes Trinkwasser für die Bevölkerung als viel mehr darum, Elon Musk weiterhin zu hofieren. Damit steht er auf Linie mit Angela Merkel und Peter Altmaier," stellt der Bundesvorsitzende der ÖDP fest. Christian Rechholz: "Interessant die Liste der bisherigen Springer-Preisträger: Zuckerberg, Bezos und Musk. Milliardenschwere Unternehmer, die sich nicht um Regularien und das Gemeinwohl kümmern und ihre Mitarbeiter schlecht behandeln"

Elon Musk demaskieren - Bundesregierung hofiert Tesla-Chef

ÖDP unterstützt Proteste gegen Preisverleihung wegen Umweltzerstörung in Grünheide

"Man sollte auch meinen, der Gesundheitsminister hätte in Corona-Zeiten Wichtigeres zu tun, als Lobbyarbeit für einen umstrittenen Unternehmer zu leisten.", findet der ÖDP-Vorsitzende. "Musk tarnt sich als ökologischer Retter, aber beutet in Wirklichkeit Mensch und Natur für seinen Profit aus." Die Großbaustelle in Grünheide ist ohne endgültige Baugenehmigung eingerichtet worden. Wasserrechtliche Genehmigungsverfahren sind noch nicht ordnungsgemäß abgeschlossen, doch die Gigafactory wächst jeden Tag. Erst kürzlich hat Elon Musk angekündigt, dort auch noch das größte Batteriewerk der Welt bauen zu wollen. "Der Wasserverbrauch wird sich eklatant vergrößern, wenn jetzt in Grünheide zwei Fabriken statt einer errichtet werden. Schon jetzt sind den Rodungen 90 Hektar Wald (ca. 126 Fußballfelder) und viele geschützte Tiere zum Opfer gefallen. Einen Tag vor der Verleihung des Axel-Springer-Awards verkündet das Umweltministerium von Brandenburg jetzt die Genehmigung der Rodung weiterer Waldflächen für das Tesla-Projekt. 82,8 Hektar sind es diesmal", bedauert Christian Rechholz.

Ein breites Bündnis aus Klima- und Umweltschützern hat angekündigt, vor dem Axel-Springer-Haus in Berlin gegen die Preisverleihung an Elon Musk zu protestieren. Mitglieder der Grünen und der SPD werden dort nicht erwartet, denn Vertreter beider Parteien haben im Land Brandenburg diese noch nie dagewesene Beschleunigung eines umstrittenen Bauprojekts zu verantworten. "Aus meiner Sicht verstoßen diese Politiker gegen ihren Amtseid. Der schreibt ihnen vor, Schaden vom deutschen Volk abzuwehren.

Wenn die Verantwortlichen die Trinkwasserversorgung der Stadt Berlin gefährden, geschützte Tiere und Wald opfern und dafür demokratische Grundsätze aushebeln, treten sie das Vertrauen ihrer Wählerinnen und Wähler mit Füßen. Deshalb unterstützt die ÖDP die Proteste gegen die Preisverleihung an Elon Musk." Die Demonstration beginnt am 01. Dezember um 18 Uhr vor dem Axel-Springer-Hochhaus in der Rudi-Dutschke-Straße in Berlin.

V.i.S.d.P.: Christian Rechholz (Bundesvorsitzender) Foto - Demotransparent Tesla Petition Grünheide © Manu Hoyer

Quelle: Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)