Strukturentwicklung in der Lausitz nur gemeinsam

Veröffentlicht: Freitag, 29. Mai 2020, 16:11 Uhr

Strukturentwicklung in der Lausitz nur gemeinsam

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (29. Mai 2020) in Cottbus mit seinem Brandenburger Amtskollegen, Minister Guido Beermann, und Oberbürgermeister Holger Kelch nächste Schritte der Strukturentwicklung in der Lausitz abgestimmt.

"Nur wenn wir gemeinsam für die Strukturentwicklung der Lausitz eintreten, können wir das Beste für die Region erreichen. Schwarze Pumpe etwa kann eine echte Erfolgsgeschichte der Lausitz über Landesgrenzen hinweg werden. Wir wollen den Ausbau der Infrastruktur in Schwarze Pumpe vorantreiben, damit der Standort ein Motor für die Strukturentwicklung wird", sagte Staatsminister Schmidt. "Wir sind uns zudem einig, dass die Schnellbahnverbindung von Berlin über Cottbus und Weißwasser bis nach Görlitz und Breslau sowie die Bahnstrecke von Cottbus nach Dresden dringend planbeschleunigt umgesetzt werden müssen. Beide Verkehrsvorhaben bringen wichtige Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung, aber auch für die Lausitz als attraktiven Lebensort."

"Die verkehrliche Vernetzung der Metropolenräume Berlin, Cottbus, Leipzig, Dresden und Görlitz im und mit dem Revier Lausitz erleichtert das Zusammenwirken dieser Verflechtungsräume und ermöglicht einen wirtschaftlichen Aufschwung in der Lausitz. Hier wird die Etablierung neuer Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorte einen wichtigen Impuls setzen. Brandenburg und Sachsen arbeiten an dieser Stelle eng zusammen. Auch die Anbindung an den Flughafen Berlin Brandenburg sowie an moderne Industriestandorte wie Tesla ist eine Chance für die strukturelle Entwicklung der Region. Die Vollendung des Ausbaus der Bahnverbindung Berlin-Cottbus mit der Zweigleisigkeit ab Lübbenau in Richtung Süden wird einen ersten und wichtigen Baustein dazu liefern", sagte Guido Beermann, Minister für Infrastruktur des Landes Brandenburg.

Der Freistaat Sachsen und das Land Brandenburg hatten gemeinsam mit den beiden weiteren Braunkohleländer Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen in den Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes verschiedene Verkehrsprojekte eingebracht. Von diesen haben sie gemeinsam nunmehr die Vorhaben ausgewählt, die von besonderer Bedeutung sind. Anstelle eines behördlichen Planfeststellungsverfahrens sollen diese Vorhaben planungsbeschleunigt gesetzlich umgesetzt werden. Neben der Schnellbahn Berlin - Breslau und dem Ausbau der Bahnverbindung Cottbus - Dresden gehören dazu auch die Bahnverbindung Dresden - Zittau, der Ausbau der Bundesstraße 97 sowie die "MILAU" (Mitteldeutschland-Lausitz-Trasse). Ob die von den Braunkohleländern getroffene Auswahl für eine beschleunigte, bundesgesetzliche Planfeststellung Bestand haben wird, entscheiden der Bundestag und der Bundesrat bei der Beratung des Strukturstärkungsgesetzes.

"Dieser Prozess dauert insgesamt schon viel zu lange. Sowohl Brandenburg als auch Sachsen werden darauf dringen, dass der Bund die Beratungen zügig abschließt und dass die Verabschiedung der Gesetze nicht weiter verzögert wird", sagte Staatsminister Schmidt. Abschließend haben sich Sachsen und Brandenburg darauf verständigt, den Dialog weiter zu intensivieren. In weiteren Fachgesprächen sollen die Themenfelder Strukturwandel, Bau und Landesentwicklung vertieft diskutiert und gemeinsam vorangetrieben werden.

Quelle: SMR - Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung