REGIONALEN - Strukturpolitik aus einem Guss

Veröffentlicht: Mittwoch, 19. Februar 2020, 09:49 Uhr

REGIONALEN - Strukturpolitik aus einem Guss

Brandenburgs Regionen sollen gestärkt werden. Das ist einer der Kernpunkte der Koalitionsvereinbarung vom November. Mit dem Konzept der "REGIONALEN" und einer engeren Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Berlin soll das unterstützt werden. Eine entsprechende Konzeption stellte die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, heute im Kabinett vor.

Stärkung der Brandenburger Regionen: "Strukturpolitik aus einem Guss"

Kernpunkt ist eine von der Landesregierung begleitete kreisübergreifende Kooperation in den fünf Planungsgemeinschaften des Landes (siehe Karte nachfolgend).

Auf der anschließenden Kabinettspressekonferenz sagte Kathrin Schneider: "Sie reichen wie Tortenstücke jeweils von der Landesgrenze zu Berlin über das gesamte Land bis zu den äußeren Grenzen Brandenburgs. Damit haben wir ganz Brandenburg im Blick für eine Strukturpolitik aus einem Guss. Wir wollen kreisübergreifende Zusammenarbeit unterstützen - von der Wirtschaftsansiedlung über die Mobilität bis hin zur Kultur und Klimaschutz."

"REGIONALE" steht für einen vom Land unterstützten Abstimmungs- und Entwicklungsprozess mit der kommunalen Ebene und den Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden, Kultur und Gesell­schaft. Damit will die Landesregierung die Entwicklung in den fünf Regionen besser aktivieren und miteinander verzahnen.

Schneider weiter: "Die Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, die gute Entwicklung und nachhaltiges Wachstum in das ganze Land zu tragen. Wir wollen mit den ‚REGIONALEN‘ deshalb auch die ländlichen Räume mit ihren kleineren Städten und den dörflichen Gemeinschaften stärken. Gutes Leben in Stadt und Land ist das Rückgrat für den Zusammenhalt in Brandenburg. Die besten Ideen entstehen meist direkt vor Ort."

Deshalb will die Landesregierung im Rahmen der "REGIONALEN" Impulse aus den Regionen durch verschiedenste Partner in dem Prozess aufgreifen und bündeln. Jede der fünf Planungsregionen definiert dann ihre je­weiligen gemeinsamen Ziele und Schlüsselprojekte.

Brandenburger Regionen im Überblick

Brandenburger Regionen im Überblickhttps://www.lausitz-branchen.de/medienarchiv/cms/upload/2020/02/REGIONALEN_Strukturpolitik_Brandenburg.jpg

Als Ansprechpartner sollen den einzelnen Regionen fünf Regionalkoordinatoren bzw. -koor­dinatorinnen in der Staatskanzlei zur Seite stehen. Sie haben die Aufgabe, die Regionen bei der Aufstellung der gemeinsamen Ziele und Schlüsselprojekte zu unterstützen und begleiten die Umsetzung als Kontaktstelle zwischen der jeweiligen Region und der Landesregierung. Klaus Freytag, der Lausitz-Beauftragte der Landesregierung, soll gleichzeitig Koordinator für die Region Lausitz-Spreewald werden. Die Haushaltsmittel für alle Koordinatoren hat das Kabinett vergangenen Dienstag mit dem Entwurf zum Nachtragshaushalt 2020 beschlossen.

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sollen die weiteren Umsetzungsschritte gemeinsam mit den Regionen erarbeitet werden. Dazu wird auch das bewährte Format "Kabinett vor Ort" genutzt. Vorgesehen ist für das Jahr 2020, dass die Landesregierung mit dem Vorstand der jeweiligen Planungsgemeinschaft tagt. Abends sollen sich in der Region Bürgerdialoge anschließen. Diese Tour soll im Mai starten.

Wichtiger Bezugspunkt der "REGIONALEN" ist auch die enge Abstimmung mit Berlin, da die Regionen bis an die Berliner Stadtgrenze reichen. Schneider: "An der Stadtgrenze steht keine Mauer, an der Handeln und Denken aufhören. Im Gegenteil: Nur wenn wir gemeinsam die gesamte Hauptstadtregion im Blick haben, kommen wir in den nächsten Vorwärtsgang."

Beide Länder haben sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt, allerdings unterschiedlich in Berlin, den berlinnahen und berlinfernen Regionen. Schneider: "Die Unter­schiedlichkeit, Vielfalt und Qualität der Regionen ist gut für die gesamte Region. Damit sind aber auch erhebliche Aufgaben verbunden, die gleich­zeitig große Chancen bieten. Auf Grundlage eines gemeinsamen Strategischen Gesamtrahmens Berlin-Bran­denburg soll die Zusammenarbeit beider Länder zukünftig noch besser gesteuert werden." Am 31. März werden sich die beiden Landesregierungen mit den Eckpunkten dieses Gesamtrahmens auf der ersten gemeinsamen Kabinettssitzung nach Bildung der neuen Brandenburger Landesregierung im Berliner "Roten Rathaus" befassen.

Quelle: PM Land Brandenburg