Görlitz profitiert vom Koalitionsvertrag

Landkreis Görlitz wird vom Koalitionsvertrag profitieren

Drei Monate nach der Landtagswahl am 1. September 2019 haben CDU, Grüne und SPD am Sonntag den Koalitionsvertrag vorgestellt.

Der Landkreis Görlitz wird vom Koalitionsvertrag profitieren

Dazu erklärt Florian Oest, Vorsitzender der CDU im Landkreis Görlitz:

"Der Landkreis Görlitz wird vom Koalitionsvertrag profitieren. Mit dem neugeschaffenen Ministerium für den ländlichen Raum und dem Wissenschaftsministerium verantwortet die CDU zwei wichtige Ministerien, um den Ausstieg aus der Braunkohleförderung im Jahr 2038 in der Lausitz zu gestalten. Weiterhin schreibt der Koalitionsvertrag konkrete Maßnahmen zur Gestaltung des Strukturwandels in Ostsachsen fest. Dabei ist die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Görlitz/ Zittau nach Dresden genauso wie die zügige Elektrifizierung der Eisenbahnverbindung von Görlitz über Cottbus nach Berlin sowie die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen und Behörden in der Lausitz verankert. Die medizinische Versorgung wird durch die Landarztquote sichergestellt und die Kindertageseinrichtungen werden durch einen verbesserten Betreuungsschlüssel, eine reformierte Ausbildung und verlängerte Öffnungszeiten im ländlichen Raum deutlich gestärkt. Den Worten müssen nun Taten folgen, damit es uns im Landkreis Görlitz 2024 noch besser geht als heute."

Bezugnehmend auf die Vorbehalte der Menschen gegenüber den zukünftigen Koalitionspartnern der CDU stellt Oest klar: "Der Koalitionsvertrag enthält ein klares Bekenntnis zur konventionellen Landwirtschaft, wie auch zum bestehenden Schulsystem. Auch in der neuen Koalition gilt die Stimme der Vernunft. Die Mehrheit der Sachsen hat bürgerlich gewählt und nicht Grün-Rot. Ich erwarte von beiden Parteien und ihren zukünftigen Staatsministern, dass sie mit Respekt und Demut in die Regierungsarbeit gehen und dem Vertrauensvorschuss gerecht werden. Wir brauchen keine ideologischen Experimente. Jeder Koalitionspartner muss sich am Leitsatz von Ministerpräsident Michael Kretschmer messen lassen: Erst das Land, dann die Partei."

Quelle: Florian Oest CDU Kreisverband Görlitz