Unmut über Strukturwandel-Debatten

Der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch zeigt sich enttäuscht von den gegenwärtigen Debatten zum Thema Strukturwandel in der Lausitz. "Als Kommunalpolitiker spüre ich am ehesten, dass Unverständnis und auch Frust bei den Leuten erneut wachsen", so Kelch. "Cottbus muss Regierungsstandort werden, um die Folgen des Strukturwandels zu mildern und neue Jobs zu schaffen. Wir haben auch Platz für zwei Ministerien und andere Behörden sowie den Ausbau der BTU Cottbus-Senftenberg."

Cottbuser OB Kelch enttäuscht von Strukturwandel-Debatten

Den Grund für wachsenden Unmut sieht Kelch in den laufenden, weitgehend ergebnislos gebliebenen Diskussionen: "Die Bundesregierung verschiebt Entscheidungen zum Strukturwandelgesetz, die Ministerpräsidenten kehren ohne greifbare Ergebnisse aus Brüssel zurück, und im Land Brandenburg wird der Umzug eines Ministeriums nach Cottbus/Chóśebuz auf eine Art debattiert, die Perspektiven für Cottbus und die Lausitz vermissen lässt. Wir dürfen nicht alles zerreden, das merken die Leute." Derzeit entstehe erneut der Eindruck, dass die Politik einmal mehr mit sich selbst und mit den nächsten Wahlen beschäftigt ist, anstatt an den Perspektiven für eine gesamte Region mit mehr als einer Million Einwohnern zu arbeiten. Kelch: "Die Lausitz muss lauter werden in ihren Forderungen. Wir Lausitzerinnen und Lausitzer erwarten Verlässlichkeit der Politik in Bund und Ländern. Nur so kann Vertrauen wachsen."

Kelch erinnert daran, dass mit dem Kohle-Ausstieg in der Lausitz mehr als 20.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze und damit das wirtschaftliche Rückgrat der Region auf dem Spiel stehen. "Diesen Aderlass wird die Region nach dem Umbruch von 1990 und der nachfolgenden Jahre nicht noch einmal verkraften, und das unterscheidet die Lausitz auch von anderen Regionen im Land Brandenburg."

Dass mehrere Kulturschaffende aus dem Land laut Medienberichten auf eine ministerielle Zentrale in Potsdam setzen, überrasche. "Es ist ihr gutes Recht dieser Meinung zu sein, doch ich hätte gerade aus der Kultur mehr Neugier und Aufgeschlossenheit für neue Modelle erwartet. Dezentralisierung dank Digitalisierung, dass sollte möglich sein, wenn man alle Landesteile gleichberechtigt entwickeln will", so Kelch.

Quelle: PM Stadt Cottbus