Licht und Schatten beim Schienenverkehr

Licht und Schatten beim Schienenverkehr

Dr. Detlef Hamann, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Dresden (IHK), äußert sich zum gestern vom Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in Berlin vorgestellten Schienenverkehrswegeplan.

Lausitz hätte beim Bundesverkehrswegeplan positives Signal gebraucht

IHK-Hauptgeschäftsführer Detlef Hamann zum Schienenverkehrswegeplan

"Der gestern in Berlin von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgestellte Schienenverkehrswegeplan hat aus sächsischer Sicht Licht und Schatten. Natürlich freuen wir uns, dass es zwei Vorhaben nun in den vordringlichen Bedarf geschafft haben und somit mit gesichertem Planungsrecht, Finanzierung und einer einigermaßen sicheren Ausführungschance untersetzt sind. Neben der Elektrifizierung der Strecke Leipzig-Chemnitz betrifft das aus unserer Kammersicht in erster Linie die Neubaustrecke von Dresden nach Prag, die die Reisezeiten nach Prag erheblich verkürzen und das obere Elbtal entlasten wird. Gut, dass damit auch die Wirtschaftsräume zwischen den beiden Metropolen eine neue starke Achse bekommen werden.

Mit Blick auf die Lausitz und den dort bevorstehenden Strukturwandel kann ich allerdings nicht nachvollziehen, dass die Elektrifizierung der Strecken Dresden-Görlitz und Cottbus-Görlitz nicht in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wurden. Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass es bei den zu schaffenden Rahmenbedingungen für die Lausitz auf diese beiden Strecken als Rückgrat der Schieneninfrastruktur besonders angekommen wäre, da schlecht angebundene Areale bei der heutigen Wettbewerbssituation nur wenige Chancen auf Unternehmensinvestitionen haben. Auch der Zwischenbericht der Kohlekommission hat dies letzte Woche nochmal unterstrichen, zumal sich die Akteure in Berlin einig waren, dass es gerade jetzt auch kurzfristig positive Signale in die Region geben muss! Die Nichtberücksichtigung der Strecken ist definitiv kein positives Signal.

Ein Lichtblick ist, dass Bundesminister Scheuer für beide Strecken Mittel aus dem Elektrifizierungsprogramm des Bundes in Aussicht gestellt hat. Das klingt zunächst gut, das Programm hat jedoch ein Volumen, welches nicht für alle entsprechenden Bedarfe ausreichen wird. Deswegen gilt es nun, diese Mittel von Seiten der sächsischen und der brandenburgischen Landesregierungen mit Nachdruck einzufordern. Auf die Unterstützung der Wirtschaft können beide zählen."

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IHK Dresden
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