Koalitionsvertrag - Gutes Signal für die Lausitz

Koalitionsvertag

Wirtschaftsinitiative Lausitz (WiL) erwartet rasche Umsetzung des Koalitionsvertrages

Die SPD Mitglieder haben den Weg zur Großen Koalition frei gemacht. Für die Lausitz ist das insgesamt ein gutes Signal. Der Koalitionsvertag beinhaltet Punkte, die schon seit langem von der Wirtschaftsinitiative Lausitz (WiL) und anderen Akteuren der Region immer wieder gefordert werden, weil politische Eingriffe die Unternehmen und die Menschen in der Lausitz zunehmend direkt betreffen.

Die finanzielle Absicherung des Strukturwandels aus Mitteln des Bundes, ein Fördersystem für strukturschwache Regionen, der flächendeckende Zugang zum schnellen Internet für alle Bürgerinnen und Bürger, eine schnellere Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen sowie ein Programm zur Förderung der Mobilität im ländlichen Raum sind wichtige Voraussetzungen für ein Gelingen des Strukturwandels in der Lausitz. Seit Jahren arbeiten Lausitzer Akteure aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft an einem trag- und zukunftsfähigen Konzept für einen Strukturwandel in der Lausitz, damit Wirtschaft und Gesellschaft in der Energieregion in die Lage versetzt werden können, ihr Standbein von der Braunkohleindustrie in neue Zukunftsfelder zu verlagern.

"Wir begrüßen, dass die künftige Bundesregierung sich der Verantwortung bewusst ist, und diesen Prozess aktiv unterstützen wird. Jetzt geht es darum, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen so schnell wie möglich umgesetzt werden", so der Vorsitzende der WiL, Dr.-Ing. E. h. Michael von Bronk. Gleichzeitig müssten weitere willkürliche energiepolitische Eingriffe in das Revierkonzept des Lausitzer Bergbaubetreibers und Energieerzeugers LEAG unterbleiben, damit die Region eine Chance und die nötige Zeit bekommt, den Strukturwandel auf einer langfristig planbaren Basis erfolgreich zu gestalten.

Quelle: Wirtschaftsinitiative Lausitz (WiL)