Wirtschaftsminister bei LEAG-Betriebsversammlung in Cottbus

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Brandenburgs Wirtschaftsminister Gerber: LEAG-Entscheidung bedeutet Stabilität für die Lausitz

Cottbus - "Die LEAG hat eine wichtige Entscheidung getroffen: Sie hat sich klar zur Braunkohleverstromung und zu ihrem Engagement in der Lausitz bekannt. Und das für viele weitere Jahre. Dieses Bekenntnis zum Braunkohle-Geschäft bedeutet Stabilität für die Region, gibt der Region Sicherheit. Und wenn ich von Region spreche, meine ich zuallererst die Menschen, die zu Tausenden mit ihren Familien in und von der Kohle leben." Das sagte Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Albrecht Gerber heute in der Betriebsversammlung der LEAG in Cottbus.

Die zentrale Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende sei, dass die erneuerbaren Energien Unternehmen und Haushalte sicher und zu international wettbewerbsfähigen Preisen versorgen können, erklärte der Minister. Gerber weiter: "Davon sind die Erneuerbaren weit entfernt. Deshalb brauchen wir die Lausitzer Braunkohle. Wer also einen schnellen und willkürlichen Kohle-Ausstieg fordert, der versenkt das eigene Schiff, bevor der Zielhafen auch nur in Sichtweite gekommen ist", betonte Gerber. Er appellierte an den Bund, für stabile Rahmenbedingungen zu sorgen. Zudem müsse sich der Bund an der laufenden Strukturentwicklung in der Lausitz beteiligten.

Nach Angaben der LEAG soll der Tagebau Jänschwalde bis etwa 2023 betrieben und nicht weiter ausgebaut werden. Zur Fortführung des Tagebaus Welzow-Süd in den Teilabschnitt II konnte die LEAG noch keine Entscheidung treffen. Dies soll nach Unternehmensangaben bis 2020 erfolgen. Hierzu sagte Minister Gerber: "Klar ist: Die energiewirtschaftliche Notwendigkeit für die Fortführung des Tagesbaus Welzow-Süd im Teilabschnitt II besteht weiter. Ich habe aber Verständnis dafür, dass die unternehmerische Entscheidung dafür jetzt nicht getroffen werden kann. Dazu braucht es vor allem klare bundespolitische Rahmenbedingungen und ein besseres Marktumfeld. Dies bedeutet für die Stadt Welzow und die von Umsiedlung betroffenen Bürgerinnen und Bürger eine weitere Zeit der Unsicherheit." Der Minister begrüßt, dass das Unternehmen umgehend mit den betroffenen Gemeindevertretungen sowie den Bürgerinnen und Bürgern Informationsgespräche führen wird.

Das Wirtschaftsministerium werde das von der LEAG vorgelegte Konzept genau analysieren, so Gerber weiter. "Die Ergebnisse werden in die Weiterentwicklung der Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg einfließen", sagte der Minister.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg