Plan A für die Lausitz

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Bündnisgrüne diskutierten in Rietschen über Perspektiven der Lausitz nach der Kohle

Dazu hatten die Bündnisgrünen am 17.11.2016 nach Rietschen in den Erlichthof eingeladen um gemeinsam mit den Bürgern über die Zukunft zu sprechen. Was bedeutet der Klimaschutzplan der Bundesregierung für unsere Region ? Was kommt nach der Kohle ? Wie können wir den Strukturwandel gestalten ? Als Gast referierte Dr. Gerd Lippold, der als energiepolitischer Sprecher für die Bündnisgrünen im Sächsischen Landtag sitzt. Die Diskussion bereichert wurde durch den Bürgermeister von Rietschen, gleichzeitig auch Mitglied der Lausitzrunde, Ralf Brehmer.

Dr. Lippold wies gleich zu Beginn darauf hin, dass der Kohleausstieg die logische Konsequenz aus den Zielen des Klimavertrags von Paris, den auch die Bundesrepublik ratifiziert hat, ist. Das keine neuen Tagebaue mehr aufgeschlossen werden, ergibt sich aus den Segementzielen bis 2030, die im nationalen Klimaschutzplan der Bundesregierung festgeschrieben sind. "Je früher wir von dem hohen Sockel der Kohleverstromung herunterkommen, desto mehr Spielraum bekommen wir für den Wandel in allen anderen Sektoren", so Dr. Lippold. Entscheidend für heute und morgen sei, sich darüber zu verständigen, wie sich die Lausitz ihre Zukunft nach der Kohle vorstelle, damit Politik den Strukturwandel in die richtigen Bahnen lenkt. Als ein Beispiel nannte er die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Cottbus nach Görlitz. Diese Investition kann nur gemeinsam mit allen politischen Kräften in den vorrangigen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes gestemmt werden. Solches Zusammenwirken im Interesse der Lausitz braucht es auf allen Gebieten, der Streit über das Festhalten an der Kohle ist rückwärtsgewandt.

Ralf Brehmer machte deutlich, dass die Lausitzrunde akzeptiert, dass der Ausstieg aus der Braunkohle kommt, aber alles dafür tun will, dass dieser Übergang ein weicher wird. Der Bund ist in der Pflicht, den Strukturbruch zu vermeiden. Bund und Länder müssen die Übergänge großzügig finanzieren.

In der Diskussion kristallisierte sich heraus, dass Zukunftsentwicklung, Finanzierung und Bürgerbeteiligung durch ein unabhängiges Stiftungsmodell, so wie im Ruhrgebiet der Ausstieg aus der Steinkohle mit der RAG-Stiftung, organisiert werden kann. Einig war sich die Runde, dass in der jetzigen Situation die Zwangsumsiedlung von Menschen vom Tisch sein muss und in keinster Weise dem Gemeinwohlinteresse dient.

Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Görlitz