Niederlausitz - Der neue Landkreis in Südbrandenburg?

https://www.lausitz-branchen.de/medienarchiv/cms/upload/2016/oktober/ob-kelch-kreisgebietsreform.jpg

Cottbuser OB Holger Kelch zu Reformplänen der Brandenburger Landesregierung

"Ich werde mich weiter für die Kreisfreiheit von Cottbus einsetzen." Mit diesen Worten reagiert der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch auf die Pläne der Brandenburger Landesregierung für die neuen Kreisgrenzen. Demnach soll die kreisfreie Stadt Cottbus künftig einem Niederlausitz-Kreis mit den bisherigen Landkreisen Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße angehören und "eingekreist" werden. Die Vorschläge der Landesregierung kämen zu einem überraschenden Zeitpunkt und seien ein Indiz für eine gewisse Unruhe in der Koalition.

Der neue Landkreis Niederlausitz wäre laut Angaben des Landes mit einer Fläche von 4945 Quadratkilometern der größte im Land und mit etwa 378 000 Einwohnern auch der zahlenmäßig stärkste. Neben der Prignitz hätte er jedoch keine unmittelbare Grenze zu Berlin und keinen Anschluss an den Berliner Speckgürtel.

Die Ausdehnung und damit problematische Entfernungen zeigen, dass die Landesregierung das kommunale Ehrenamt aufs Spiel setze, so Kelch. Es sei fraglich, ob sich die Elbe-Elster-Region für den Strukturwandel des Bergbaus interessiere oder sich andere Teile des Riesenkreises mit den Problemen der ländlich geprägten Regionen im Südwesten des Landes auseinandersetzen.

Unklar seien vorerst auch die finanziellen Beziehungen. "Es geht hier um die Zukunft der Cottbuserinnen und Cottbuser sowie der gesamten Region im Süden. Wir gehen davon aus, dass es nicht billiger wird." Die Vorschläge der Regierung, die nicht in Stein gemeißelt seien, widersprächen vielfach den Positionen verschiedener Abgeordneter aus der Region. Deren Haltung müsse man nun abwarten, da letztlich der Landtag über die Zuschnitte entscheide. Gebe es dort keine Änderungen, werde er anschließend, das bekräftigte Kelch, vor das Landesverfassungsgericht ziehen. Ob die Vorschläge Spielraum enthalten, sei schwer einzuschätzen. "Zum Leitbild sollte auch ein offener Diskussionsprozess geführt werden. Am Ende wurde es trotz vieler Argumente so beschlossen, wie es vorgelegt worden war."

Grundsätzlich bleibe die Kreisfreiheit die bessere Option für Cottbus, so Kelch. Er unterstütze weiterhin die geplante Volksinitiative gegen die Reform. "Da werden die neuen Vorschläge nicht nur Türen, sondern Tore öffnen, weil es viel mehr Menschen gibt, die merken, dass sie betroffen sind." Zu den Überraschungen zähle die geplante Fusion der Landkreise Teltow-Fläming und Dahme- Spreewald.

Die Minister Görke und Schröter hatten am Mittwoch den Vorschlag der Landesregierung zur Neugliederung der Landkreise vorgestellt. Die Zahl der Kreis wird von 14 auf neun reduziert; von den kreisfreien Städten soll nur Potsdam diesen Staus behalten.

Internet: https://www.mik.brandenburg.de/wp_verwalt/

Quelle: PM Stadt Cottbus