Lausitz braucht die Braunkohle

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In der Lausitz ist der Großteil der Arbeitsplätze von der Braunkohle abhängig

Kommentar von Michael Kretschmer MdB zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Braunkohle

Die Lausitz ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf die Braunkohle angewiesen. Vattenfall vergibt jährlich Aufträge in Höhe von 700 Millionen Euro in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz. Diese gewaltige Summe ist die Grundlage für viele tausend Arbeitsplätze. Diese entstehen nicht nur durch eine direkte Anstellung bei Vattenfall, sondern auch indirekt durch die enge Verbindung zwischen der Braunkohleindustrie und anderen Branchen. Auch Handwerksbetriebe, Gastgewerbe bis hin zu Bäckereien sind von der Braunkohleverstromung in der Lausitz abhängig.

Das Meinungsbild von Vattenfall und der Zukunft der Braunkohle wird entscheidend dadurch geprägt, ob man mit den Menschen in der Region spricht oder von außen die Situation beurteilt.

Der Unterschied ist ganz klar: In der Lausitz wissen wir, dass der Großteil der Arbeitsplätze in unserer Heimat von der Braunkohle abhängt.

Die angekündigten Proteste des Initiativbündnisses "Strukturwandel jetzt - Kein Nochten II" am 3. April sind zutiefst zynisch. Auf den Demonstrationen wird billigend in Kauf genommen, dass eine ganze Region mit ihren Einwohnern in die Krise gerät. Ohne den neuen Tagebau wäre spätestens im Jahr 2025 Schluss mit der Braunkohle. Die Rekultivierung wird viel weniger Menschen eine Arbeit sichern. Ein wirtschaftlicher Strukturwandel ist bis dahin nicht möglich.

Nein, wir brauchen die Braunkohle mindestens noch bis zur Mitte dieses Jahrhunderts. Daran muss auch die Bundesregierung ein Interesse haben. Der Bund hat weder die finanziellen noch die strukturpolitischen Mittel, um einen unkontrollierten Strukturbruch abzufangen. Die aktuelle Diskussion um den Verkauf der Braunkohle-Sparte von Vattenfall zeigt, wie dramatisch die Situation bereits ist.

Es werden auf der einen Seite bewusst Fehlinformationen gestreut, die bei den Beschäftigten und der Industrie für Verunsicherung sorgen. Es wird zum Beispiel die Nachricht verbreitet, dass der Energiekonzern Steag aus dem Verkaufsverfahren um das ostdeutsche Braunkohlegeschäft ausgestiegen sei. Richtig ist hingegen, dass der Konzern ein Angebot abgegeben hat, das derzeit gemeinsam mit den zwei Angeboten tschechischer Konzerne in Schweden geprüft wird.

Auf der anderen Seite sind die abgegebenen Angebote sehr zurückhaltend. Das ist kein Wunder. Jeder potentielle neue Investor fragt sich, wie die Bundesregierung die Zukunft dieses Energieträgers sichert. Die Verunsicherungen sind aufgrund des Agierens der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gewaltig. Der größte deutsche Energiekonzern RWE hat in den vergangenen fünf Jahren 80 Prozent seines Wertes verloren.

So kann es nicht weiter gehen. Wir brauchen eine Bestandsgarantie für die Zukunft der Braunkohle bis zum Jahr 2050.

Quelle: Büro Michael Kretschmer MdB