Nachrichten-Archiv April 2013

Schwarzbuch Kohlepolitik

Dienstag, 30. April 2013, 16:31 Uhr

"Schwarzbuch Kohlepolitik" schlägt WellenVassiliadis vergleicht Greenpeace Kritik mit rechtsextremen VerhaltenIn einem offenen Brief an Greenpeace hat der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) Michael Vassiliadis (SPD) am 25. April 13 das von Greenpeace veröffentlichte "Schwarzbuch Kohlepolitik" (PDF) kritisiert. Michael Vassiliadis schrieb wörtlich: "Den von Greenpeace gewählten Stil der persönlichen Diffamierung kennen wir sonst nur aus dem rechtsextremen Lager, dies ist mit den Ansprüchen an demokratisch orientierte Organisationen nicht vereinbar."Im "Schwarzbuch Kohlepolitik" findet sich auch ein Portrait von Michael Vassiliadis. In diesem Schwarzbuch hatte Greenpeace Mitte März die Verflechtungen zwischen Politik und Kohleunternehmen aufgedeckt. Das Schwarzbuch ist das Resultat einer umfangreichen Recherche, für die Greenpeace ausschließlich öffentlich zugängliche biografische Daten von einigen Hundert aktuellen und ehemaligen Landes- und Bundespolitikern [...]

Arbeitslosenzahlen Spree-Neiße

Dienstag, 30. April 2013, 16:28 Uhr

Frühjahrsbelebung führt weiterhin zu sinkenden ArbeitslosenzahlenDer Rückgang der Arbeitslosenzahlen ist auch im April 2013 weiter zu beobachten. So verringerte sich die Zahl der registrierten Arbeitslosen um 449 Personen auf 7.310. Mit einer Arbeitslosenquote von 10,9 % wurde damit die 11 % Marke knapp unterschritten. Im regionalen Vergleich ist für das Gebiet des Landkreises Spree-Neiße damit weiterhin die niedrigste Arbeitslosenquote festzustellen (Stadt Cottbus: 12,2 %, Elbe-Elster: 13,3 % und Oberspreewald-Lausitz: 14,5 %).Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen im Landkreis Spree-Neiße von 0,7 Prozentpunkten lag deutlich unter dem bundesdeutschen Durchschnitt von 0,2 Prozentpunkten.Getrennt nach Rechtskreisen stellt sich die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen für den Monat April 2013 folgendermaßen dar: Besonders stark ist der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Bereich des SGB III mit 337 Personen. Aber [...]

Regelungen zum Bienenschutz

Dienstag, 30. April 2013, 16:12 Uhr

Bienenschutz bei PflanzenschutzmaßnahmenFrankfurt (Oder) - Fachleute des Brandenburger Pflanzenschutzdienstes im Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) werben dafür, bei Pflanzenschutzmaßnahmen während der Blüte von Obst- und Feldkulturen auch die Belange des Bienenschutzes zu berücksichtigen.Die Anwendungen sollten außerhalb des täglichen Bienenflugs erfolgen. Wenn die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln während der Blüte von Kulturpflanzen unbedingt notwendig ist - wie gegen Monilia-Spitzendürre und Blütenfäule in Steinobst, gegen Schorf in Kernobst oder gegen den Sclerotinia-Pilz in Raps - ist dem Schutz der Honigbiene und anderer Blüten besuchender Insekten besondere Aufmerksamkeit zu widmen. So dürfen als bienengefährlich (B1) eingestufte Pflanzenschutzmittel generell nicht - auch nicht nachts - in blühende Pflanzenbestände appliziert werden. Zudem dürfen auch blühende Unkräuter im Pflanzenbestand sowie blühende oder von Bienen [...]

Erschließung Nordoststrand am Berzdorfer See

Dienstag, 30. April 2013, 15:13 Uhr

Berzdorfer See - Informationen zur Erschließung NordoststrandDer Technische Ausschuss beschloss am 14.11.2012 die Realisierung der § 4 Maßnahme „Äußere Erschließung des Nordoststrandes und Deutsch Ossig", 1. Bauabschnitt, durch die LMBV.Die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV mbH) ist Projektträger der Maßnahme, die Stadt Görlitz ist als Vorhabensträger / Antragsteller an der Maßnahme beteiligt.Die Maßnahme umfasst die Verlegung einer Trinkwasserleitung ausgehend von der Hauptleitung, welche östlich der B 99 liegt, bis zum Südende des Nordoststrandes. Des Weiteren erfolgen die Errichtung einer abflusslosen Sammelgrube am Nordoststrand und die Verlegung der zugehörigen Schmutzwasserdruckleitung ebenfalls bis zum östlichen Rand der B 99 an die bestehende Schmutzwasserdruckleitung Weinhübel - Hagenwerder. Die Schmutzwasserdruckleitung wird im 1. Bauabschnitt aus technologischen Gründen nicht an die Hauptleitung angeschlossen, da [...]

Historisches Gebäude an Viadrina übergeben

Dienstag, 30. April 2013, 15:03 Uhr

Land übergibt historisches Gebäude an Europa-UniversitätSanierung des Hauses Logenstraße 11/12 für 7,2 Millionen Euro beendetNach umfangreicher Sanierung haben am heutigen Vormittag Wissenschafts- und Forschungsministerin Sabine Kunst und Finanzminister Helmuth Markov den historischen Gebäudekomplex Logenstraße 11/12 der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) übergeben. Im Jahr 2007 hatte das Land den Gebäudekomplex - einer der bedeutendsten Bauten des Spätklassizismus in Frankfurt - gekauft und im März 2010 begonnen, diesen zu sanieren und unter hohem Aufwand für die Nutzung durch die Viadrina umzubauen. Der Gebäudekomplex Logenstraße 11/12 wird künftig als Seminar-, Büro- und Verwaltungsgebäude der kulturwissenschaftlichen Fakultät der Europa-Universität (EUV) genutzt.Wissenschafts- und Forschungsministerin Sabine Kunst beglückwünschte in ihrem Grußwort die Europa-Universität Viadrina zu dem wunderschönen Gebäude: "Die Sanierung dieses ganz besonderen Kleinods, das [...]

20 Jahre Internet

Dienstag, 30. April 2013, 11:19 Uhr

Das WWW wird 20 Jahre altBerlin, 30. April 2013 - Das World Wide Web (WWW) wird heute 20 Jahre alt. Am 30. April 1993 wurde die Technologie für Internet-Inhalte zur allgemeinen Nutzung freigegeben. Vorher war sie bereits einige Jahre im Test- und Entwicklungsbetrieb. In diesem Jahr werden mehr als 2,7 Milliarden Menschen das Internet nutzen, die allermeisten von ihnen greifen dabei auf das World Wide Web zurück. In den vergangenen 10 Jahren hat sich die Zahl damit fast vervierfacht. "Das Internet hat die Art, wie wir leben und arbeiten, tiefgreifend verändert", sagt BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf.In Deutschland nutzen 55 Millionen das WebIn Deutschland sind heute rund 78 Prozent der über 14-Jährigen online, das sind fast 55 Millionen Bundesbürger. 9 von [...]

Regionalfenster Berlin Brandenburg

Dienstag, 30. April 2013, 11:15 Uhr

Was bringt das neue Regionalfenster?Marktcheck der Verbraucherzentralen zeigt Nachbesserungsbedarf"Regional" liegt im Trend. Viele Verbraucher würden sich Umfragen zufolge bewusst für Lebensmittel aus der näheren Umgebung entscheiden, wenn sie verlässliche Informationen hätten. Das "Regionalfenster" (Flyer), das seit Januar 2013 auch in Berlin und Brandenburg erprobt wird, soll für mehr Transparenz sorgen. Die Verbraucherzentralen Berlin und Brandenburg haben Produktauszeichnung und Werbung in den vier Testmärkten der Region unter die Lupe genommen. Das Ergebnis: Ein erster Schritt für mehr Klarheit ist getan, es gibt jedoch Verbesserungspotential.Zur Einführung des neuen Labels "Regionalfenster" haben die Verbraucherzentralen Berlin und Brandenburg die vier Testmärkte in Berlin und Potsdam gecheckt. "Wir begrüßen den Versuch, mit dem Regionalfenster mehr Verlässlichkeit in Sachen Herkunft der Produkte zu schaffen", sagt Jessica [...]

Familienfreundliche Unternehmen gesucht

Montag, 29. April 2013, 17:25 Uhr

In der heutigen Pressekonferenz hat Landrat Stephan Loge erneut für die Teilnahme am Wettbewerb geworbenIm März hatte der Landkreis den Wettbewerb "Familienfreundliches Unternehmen im LDS 2013" gestartet. Bisher haben sich nur zwei Unternehmen daran beteiligt. Der Landrat will sein Anliegen nun in einem persönlichen Brief an Unternehmerinnen und Unternehmer des Landkreises bekräftigen.Das Angebot von familienfreundlichen Arbeits-und Lebensbedingungen nehme im Wettbewerb um Fachkräfte eine entscheidende Rolle ein. Schließlich diene eine familienfreundliche Arbeitswelt nicht nur den Beschäftigten, sondern auch dem Unternehmen, so Loge.Immer mehr Unternehmen im Landkreis schaffen attraktive Möglichkeiten, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu unterstützen. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Dahme-Spreewald und zu einer hohen Lebensqualität in der Region."Um diesen Trend weiterhin zu [...]

Altanschließerproblematik in Brandenburg

Montag, 29. April 2013, 14:44 Uhr

Vorschlag des Innenministeriums zur Altanschließerproblematik bringt Brandenburg keine RechtssicherheitWeitere jahrelange Rechtsstreitigkeiten sind vorprogrammiert"Das brandenburgische Innenministerium hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. März 2013 entweder in ihrer Sinnhaftigkeit nicht verstanden oder es ignoriert die Entscheidung. Durch den Vorschlag des Innenministeriums wird das selbstgesteckte Ziel, in der Altanschließerproblematik für Rechtssicherheit zu sorgen, deutlich verfehlt. Weitere jahrelange Rechtsstreitigkeiten und die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts sind danach vorprogrammiert.", erklärt Wolfgang Nešković, unabhängiger Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Cottbus-Spree/Neiße und Richter am Bundesgerichtshof a. D. zum Vorschlag des brandenburgischen Innenministeriums, für die Verjährung von Herstellungsbeiträgen gegenüber Altanschließern einen effektiven Verjährungszeitraum von 30 Jahren festzulegen.Nešković weiter: "Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. März 2013 gebietet der "Grundsatz der Rechtssicherheit", "dass ein Vorteilsempfänger in zumutbarer Zeit Klarheit [...]

Forscher entdecken! 2013 in Löbau

Montag, 29. April 2013, 11:24 Uhr

"Forscher entdecken!" am 8. Mai 2013 in LöbauSachsen hat das Potenzial, bis zum Jahr 2020 zu den wissenschaftlich und wirtschaftlich führenden Regionen in Europa zu gehören. Eine noch engere Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft soll helfen, diesem Ziel ein weiteres Stück näher zu kommen. Deshalb hat das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) im Jahr 2010 die Veranstaltungsreihe "Forscher entdecken!" mit Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer ins Leben gerufen. Die nunmehr vierte Diskussionsrunde findet am 8. Mai 2013 ab 16.00 Uhr im Messepark Löbau (Görlitzer Straße 2, 02708 Löbau) statt.Der "Technologiebericht Sachsen 2012" hat bestätigt, dass sich der Freistaat Sachsen in den letzten Jahren im Innovationswettbewerb gut entwickelt hat. Mit Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Höhe von 2,88 Prozent [...]

Amtsgericht Cottbus mit neuem Direktor

Montag, 29. April 2013, 10:08 Uhr

Burkhard Kurths neuer Direktor des Amtsgerichts CottbusDer neue Direktor des Amtsgerichts Cottbus, Burkhard Kurths, wird heute durch Justizminister Volkmar Schöneburg im Rahmen einer Festveranstaltung in sein Amt eingeführt. Der 39 Jahre alte Jurist Kurths leitet fortan das zweitgrößte Amtsgericht des Landes. Dem Gericht, dem auch die Zweigstelle in Guben zugeordnet ist, gehören 28 Richter und 134 Mitarbeiter an.Burkhard Kurths, der 1973 in Kühlungsborn geboren wurde und in Brandenburg die Schule besuchte, hatte sein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam 1997 mit dem 1. Juristischen Staatsexamen abgeschlossen. Sein im Landgerichtsbezirk Cottbus absolviertes Referendariat beendete Herr Kurths im August 1999 mit dem 2. Juristischen Staatsexamen.Nach seiner Tätigkeit als Notarassessor trat er am 1. August 2001 für einige Jahre in den Dienst [...]

Landrat Jaschinski im polnischen Ratibor

Sonntag, 28. April 2013, 12:09 Uhr

Landrat Christian Jaschinski zum Antrittsbesuch im polnischen RatiborZusammentreffen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und KulturLandrat Christian Jaschinski hat dieser Tage den polnischen Partnerkreis Ratibor in der Wojewodschaft Schlesien besucht. Er folgte damit einer Einladung seines polnischen Amtskollegen Landrat Adam Hajduk. Während seines dreitägigen Antrittsbesuchs vom 17. bis 20. April wurde er vom Geschäftsführer der Regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Elbe-Elster mbH, Jens Zwanzig, begleitet. „Schon bei der Unterzeichnung unserer Partnerschaftsurkunde im vergangenen Jahr haben wir diesen Termin ins Auge gefasst. Wir haben als Landkreise etliche Gemeinsamkeiten. Das verbindet. Und mir lag es jetzt besonders daran, vor Ort weitere Möglichkeiten künftiger Zusammenarbeit zu besprechen", sagte Landrat Christian Jaschinski. Während seines Aufenthaltes in Polen traf die Delegation aus Elbe-Elster mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und [...]

Eröffnung der Vorsaison zur Deutschen Rosenschau 2013

Freitag, 26. April 2013, 14:56 Uhr

Vorsaison der DEUTSCHEN ROSENSCHAU 2013 zum 100-jährigen Jubiläums des Ostdeutschen RosengartensZum Start in die Vorsaison der DEUTSCHEN ROSENSCHAU 2013 anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Ostdeutschen Rosengartens (Fotos) begrüßen um 10 Uhr Bürgermeister Dr. Jürgen Goldschmidt und die Rosenkönigin Nicole II. die Besucher am Musikpavillon. Anschließend erfolgt der Bandschnitt zur Eröffnung des neuen Besucher- und Ausstellungszentrums. Auf der Ausstellungsfläche präsentiert sich der "Europäische Parkverbund Lausitz" mit Einblicken in die Parklandschaften der Region, die Pückler-Parks Bad Muskau und Branitz / Cottbus sowie den Schlosspark Brody / Polen (ehemals Pförten) und den Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz).Ebenfalls im Besucher- und Ausstellungszentrum wird die Blume des Jahres 2013 des Gartenbauverbandes Berlin-Brandenburg e.V. präsentiert, die "Feine Fine", eine rot-weiße Petunie. Anschließend werden Balkonkästen mit der "Feinen Fine" [...]

12 Millionen ELSTER Steuererklärungen per Internet

Freitag, 26. April 2013, 14:44 Uhr

ELSTER Nutzerzahlen steigen um mehr als 25 ProzentDie Elektronischen Einkommensteuerklärung (ELSTER) findet von Jahr zu Jahr stärkere Verbreitung. 2012 wurden 12 Millionen Einkommensteuerklärungen online abgegeben. Das entspricht einem Anstieg um mehr als ein Viertel (26 Prozent) gegenüber dem Vorjahr. Dies teilt der Hightech-Verband BITKOM mit "Immer mehr Steuerpflichtige erkennen die Vorteile einer elektronischen Steuererklärung für sich", sagt BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. "Ein weiterer Grund für den Boom ist, dass seit dem Veranlagungszeitraum 2011 verschiedene Berufsgruppen wie Gewerbetreibende und Freiberufler zur elektronischen Abgabe ihrer Einkommensteuererklärung gesetzlich verpflichtet sind."Für die elektronische Steuererklärung stellt die Finanzverwaltung das kostenlose Programm "ElsterFormular" zur Verfügung. Es ermöglicht die Dateneingabe in ein elektronisches Steuerformular, die Übernahme von unveränderten Angaben aus dem Vorjahr, eine Probeberechnung der Steuererstattung bzw. [...]

Fraunhofer Anwendungszentrum in Schwarzheide eröffnet

Freitag, 26. April 2013, 14:38 Uhr

Chemiestandort Schwarzheide wird erstes Fraunhofer Anwenderzentrum in BrandenburgAm Chemiestandort Schwarzheide ist am Mittag in den Räumlichkeiten von BASF das erste Fraunhofer Anwenderzentrum in Brandenburg eröffnet worden. Es soll künftig die vor allem mittelständische kunststoffverarbeitende Industrie Brandenburgs beim innovativen Einsatz von Biopolymeren oder biobasierten Kunststoffen in ihre Verarbeitungs- oder Produktpalette unterstützen. Außerdem ist eine enge Zusammenarbeit in Forschung und Lehre mit der neuen BTU Cottbus-Senftenberg vorgesehen.Dazu Sabine Kunst, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur: "Es handelt sich hier um eine Ansiedlung außeruniversitärer Forschung in der Lausitz, von der viele profitieren. Dieses Anwendungszentrum ist ein perfektes Bindeglied zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und es stärkt am Campus Senftenberg den ohnehin schon starken Bereich der Technischen Chemie mit der Spezialisierung Biopolymerforschung, Es hat künftig [...]
Seelsorgische Lebensberaung und Heilungsgottesdienst

Seelsorgische Lebensberaung und Heilungsgottesdienst*

Vetschau/Spreewald - Beratungsstelle für heilkundliche Psychotherapie und Seelsorgerlicher Lebensberater. Durchführung von Heilungsgottesdiensten in den Regionen Spreewald,...

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