CCS-Erprobung in der Lausitz

Kraftwerk Boxberg

Totgesagte leben länger: Wir sprechen wieder über CCS in der Lausitz!

Auswertung der Podiumsdiskussion auf Einladung des Pro Lausitzer Braunkohle e.V. zur bevorstehenden Bundestagswahl

Am 10. September 2017 verfolgten in der bis auf den letzten Platz gefüllten Kaminstube des Kulinariums Branitz gut 100 Besucher die Diskussionsrunde zum Thema "Geht es wirklich ohne Lausitzer Braunkohle?". Die gesamte Diskussion samt der Impulsreferate wurde aufgezeichnet, Interessierte können sie jetzt per Video auf den Onlinepräsenzen des Pro Lausitzer Braunkohle e.V. unter www.pro-lausitz.de bzw. www.facebook.com/prolausitz nochmals anschauen.

Im ausgezeichnet besetzten Podium diskutierten nach Impulsreferaten von Annalena Baerbock (Grüne Sprecherin für Klimapolitik, Grüne Bundestagsfraktion) und Wolfgang Rupieper (Vorstandsvorsitzender Pro Lausitzer Braunkohle e. V.) Vertreter der sechs stimmstärksten Parteien. Die Diskussion wurde eng an Themen der Energiewende und ihrer Auswirkungen auf die Lausitzer Braunkohle gehalten. Es war zu merken, dass dieses Thema im sonstigen Wahlkampf und selbst bei vergleichbaren Veranstaltungen in der Region kaum präsent war, obwohl die Energiewende zum einen das zentrale Zukunftsprojekt unserer Gesellschaft sei und zum anderen den politisch erzwungenen Strukturwandel in der Lausitz begründet. Aus diesem Grund hat sich der Pro Lausitzer Braunkohle e.V. für dieses "fehlende" Wahlkampfthema stark gemacht und stellt das Ergebnis nun auch öffentlich zur Verfügung.

Für die große Überraschung an diesem Sonntagmorgen sorgten die Lausitzer Vertreter der aktuellen und aller Wahrscheinlichkeit nach auch kommenden Regierungsparteien. Ulrich Freese (SPD) und Dr. Klaus Peter Schulze (CDU) versicherten einhellig, bei einer erneuten Regierungsbeteiligung ihrer Parteien das Thema CCS in Deutschland erneut im Bundestag zur Entscheidung zu bringen - und zwar schon im Jahr 2018. Beide bezeichneten die Länderausstiegsklausel, die im Jahr 2012 zum Scheitern eines notwendigen Gesetzes und zum Ausstieg Deutschlands aus dieser weltweit in Erforschung befindlichen Zukunftstechnologie führte, als Fehler. Heute komme man an CCS nicht mehr vorbei, wenn man Klimaziele auch nur annähernd erreichen möchte. Und auch hier müsse man europäisch denken.

Vor dem Hintergrund der Podiumsdiskussion, in der es um den Nucleus Lausitzer Braunkohle, Wirtschaft und Forschung in der Region ging, eröffnet dieses Thema unter Umständen völlig neue Perspektiven. In Brüssel sind noch immer 3 Milliarden Euro für eine CCS-Erprobung in Deutschland geparkt. Die Lausitz bietet nach wie vor alle Möglichkeiten und könnte hier binnen weniger Monate einsteigen. Sie würde nicht nur sich selbst eine überraschende Zukunftsoption erschließen, sondern auch der Machbarkeit der ehrgeizigen Klimaziele Deutschlands mehr Relevanz verleihen. Es bleibt die Frage offen, ob sich in den ideologisch geführten Diskussionen im Berliner Politikbetrieb Vernunft und Wissenschaft durchsetzen können. Es ist den Lausitzer Vertretern der Regierungsparteien aber hoch anzurechnen, den erneuten Schritt in diese Auseinandersetzung zu wagen.

Quelle: Pro Lausitzer Braunkohle e.V.