Treffen des Braunkohlebeirat Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien

Themen des Braunkohlebeirates waren das neue Revierkonzept der LEAG und die daraus resultierenden nächsten Schritte

Am 16. Mai 2017 kam der "Beirat zum Entwicklungskonzept für die Gemeinden Trebendorf (Trjebin), Schleife (Slepo) und Groß Düben (Dźěwin) unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus" unter Leitung von Landrat Lange zu seiner 36. Sitzung zusammen. Kernthemen waren der Umgang mit dem neuen Revierkonzept der LEAG und die daraus resultierenden nächsten Schritte. Diese betreffen insbesondere den Braunkohlenplan für den Tagebau Nochten und konkrete Aufgaben der kommunalen Infrastruktur.

Auch wenn das auf 25 bis 30 Jahre angelegte Revierkonzept der LEAG nicht mehr die volle Inanspruchnahme des Abbaugebiets 2 vorsieht, so sind der laufende Bergbau im Abbaugebiet 1 und die Umsiedlung von Mühlrose als Bestandteil des Abbaugebiets 2 im verbindlichen Braunkohlenplan geregelt. Indessen ist der Regionale Planungsverband in Abstimmungsgespräche mit den zuständigen Ministerien des Freistaats Sachsen und dem Bergbauunternehmen eingetreten, um den weiteren planerischen Handlungsbedarf zu ermitteln und insbesondere die Entwicklung der nicht mehr vom Abbau betroffenen Ortsteile zu ermöglichen. Mit den weiteren Schlussfolgerungen werden sich die Verbandsgremien am 22. Juni 2017 befassen.

Die kommunalen und regionalen Vertreter nahmen die angelaufenen Gespräche zur Umsiedlung von Mühlrose erleichtert zur Kenntnis. Grundlage dafür bilden die im Vorfeld gemeinsam abgestimmten Verhandlungsergebnisse. Somit bleibt eine zügige und gründlich vorbereitete Umsiedlung gewahrt, welche von den Menschen mitgetragen bzw. mitgestaltet wird und insgesamt den Erfordernissen der Sozialverträglichkeit entspricht.

Wichtige infrastrukturelle Entwicklungsschwerpunkte für die Gemeinden bilden die Abwasserkonzeption, die Breitbandversorgung sowie der Wärmelieferungsvertrag. Auch in diesen für die kommunale Entwicklung zentralen Feldern sind die Kontakte zwischen den Kommunen, dem Freistaat Sachsen sowie dem Bergbauunternehmen erheblich intensiviert worden, um sich über tragfähige Strategien und Fördermodalitäten zu verständigen. Auf der Basis einer Absichtserklärung sollen in Arbeitsgruppen konzeptionelle, technische und finanzielle Lösungen ermittelt werden. Nicht zuletzt können so die verfügbaren volks- und betriebswirtschaftlichen Mittel effizient eingesetzt und unabhängig von der Umsiedlung gleiche Lebensverhältnisse für alle Einwohner hergestellt werden.

Bei der Kommunalberatung zeichnet sich ebenfalls ein gangbarer Weg ab. So soll die hierfür maßgebliche Umsiedlung im Kontext beider Tagebaurandgemeinden betrachtet werden. Letztere sind in der Wahl der Person frei, wobei sie auf die Erfahrung im bisherigen Umsiedlungsprozess setzen.

Alles in allem zeigen die Aktivitäten der letzten Wochen, dass durch das Revierkonzept erste planerische und praktische Schritte angestoßen wurden. Damit eröffnen sich für das Kirchspiel Schleife auch unter den geänderten Rahmenbedingungen Perspektiven für die langfristige Entwicklung.

Quelle: Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien