Konzept der Thinktank Agora Energiewende

Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky

Agora Konzept zum Ausstieg aus der Verstromung von Braun- und Steinkohle

Landesregierung muss konstruktiv an Ausstiegsplan aus der Kohle mitarbeiten

Der Thinktank Agora Energiewende stellte in Berlin sein Konzept zum geordneten Ausstieg aus der klimaschädlichen Verstromung von Braun- und Steinkohle bis zum Jahr 2040 vor. Dazu zählen u. a. ein 'Runder Tisch Nationaler Kohlekonsens', der Verzicht auf neue Tagebaue und Strukturhilfen in Milliardenhöhe für vom Kohleausstieg betroffene Regionen wie die Lausitz. Anlässlich der Vorstellung des Konzepts hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion HEIDE SCHINOWSKY die Landesregierung aufgefordert, sich den Vorschlägen - die von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) begrüßt werden - nicht entgegenzustellen und sich an der von der Denkfabrik angestoßenen Erarbeitung von Lösungen zu beteiligen.

"Die Kaufinteressenten an Vattenfalls Braunkohlesparte fordern zu Recht Klarheit über die klimapolitischen Rahmenbedingungen in Deutschland, denn in den Klimaschutzzielen von Landes- und Bundesregierung sind drastische CO2-Einsparziele mit weitreichenden Folgen für die Kohlebranche verankert. Zur konkreten Unterfütterung dieser Ziele unterbreitet die Agora Energiewende nun einen Fahrplan und konkrete Umsetzungsvorschläge und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um die Planungssicherheit im Kohlebereich wieder zu ermöglichen", sagte HEIDE SCHINOWSKY. "Die Einrichtung eines 'Runden Tisches' zu einem geordneten Kohleausstieg ist ein sinnvoller Vorschlag; Brandenburg muss hier konstruktiv mitarbeiten."

Bei der Entwicklung von Perspektiven für die Zeit nach der Braunkohleverstromung in der Lausitz komme der Landesregierung große Verantwortung zu, sagte die Abgeordnete. "Sie muss hier dauerhaft eine aktive Rolle spielen und konkrete Projekte und Vorschläge zur Gestaltung des Strukturwandels erarbeiten. Mit der Gründung der Innovationsregion Lausitz GmbH wird hier ein Anfang gemacht. Dabei darf es aber nicht bleiben."

Quelle: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag