Stahlindustrie in Brandenburg unverzichtbar

Gemeinsame Erklärung zur Stahlindustrie in Brandenburg

Gemeinsame Erklärung für eine starke und wettbewerbsfähige Stahlindustrie in Brandenburg unterzeichnet

Die Landesregierung, die Industriegewerkschaft Metall und die Wirtschaftsvereinigung Stahl treten für eine starke und wettbewerbsfähige Stahlindustrie in Brandenburg ein. Diese Position wird durch eine "Gemeinsame Erklärung zur Stahlindustrie in Brandenburg (PDF)" untermauert, die Wirtschaftsminister Albrecht Gerber, der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, und der Bezirksleiter der IG Metall, Olivier Höbel, in Potsdam unterzeichnet haben. Dies fand im Rahmen eines Branchendialogs statt, zu dem Ministerpräsident Dietmar Woidke eingeladen hatte.

Dietmar Woidke wörtlich: "Wir setzen uns zusammen bei der Bundesregierung und der EU für den Erhalt einer starken Stahlindustrie im Land Brandenburg ein. Der Vorstoß zielt vor allem auf die Überarbeitung des von der Europäischen Kommission vorgelegten Vorschlags zur Reform des Emissionsrechtehandels. Denn damit würden Wettbewerbsfähigkeit, Investitionen und Innovationskraft der Stahlindustrie in hohem Maße gefährdet."

Albrecht Gerber betonte: "Die Stahlbranche ist in Brandenburg ein echtes Schwergewicht. Hier werden gegenwärtig rund zehn Prozent des in ganz Deutschland produzierten Stahls hergestellt." Arbeitsplätze und Standorte dürften nicht durch einen verschärften Emissionsrechtehandel sowie unfaire Wettbewerbsbedingungen gefährdet werden. Die Energiewende bedeute eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung, der sich auch die Stahlindustrie in Brandenburg stelle. Die neuen Bestimmungen zum Emissionshandel müssten daher Anreize für eine Steigerung der Energieeffizienz und für Modernisierungen bieten.

Mit großer Sorge sehen die Unterzeichner des Stahl-Papiers einen massiven Anstieg von Stahlimporten nach Europa zu Tiefstpreisen, vor allem aus dem fernöstlichen Raum. Diese offensichtlich subventionierten Produkte behinderten den fairen Wettbewerb in der EU.

Hans Jürgen Kerkhoff betonte: "China exportiert seine Überkapazitäten und die damit verbundenen höheren CO2-Belastungen in die Welt und besonders nach Europa. Wir brauchen weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen."

Olivier Höbel bekräftigte die Forderung einer Überarbeitung des Emissionsrechtehandels in Brüssel: "Die Stahlindustrie ist unverzichtbar für den Erhalt der gesamten Wertschöpfungskette. Die hohe Qualität der Stahlherstellung und deren Innovationskraft sind das Ergebnis der Arbeit tausender qualifizierter Beschäftigten. Die gelebte Mitbestimmung ermöglicht gute Perspektiven für das Leben der Menschen in der Region. Neue Regeln des Emissionshandels dürfen die Leistungsfähigkeit der Stahlindustrie und deren Arbeitsplätze nicht gefährden."

Quelle: Ministerium für Wirtschaft und Energie (MWE)Land Brandenburg