Görlitz: Förderbescheide für schnelles Internet

Bundesminister Alexander Dobrindt in Berlin

Bundesminister übergab Förderbescheide für schnelles Internet in unterversorgten Gebieten

Bundesminister Alexander Dobrindt hat am 14. Dezember in Berlin die ersten Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau übergeben. Damit erhalten die ersten 31 Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten bis zu 50.000 Euro, darunter auch der Landkreis Görlitz. Mit dem Geld können Ausbauprojekte für schnelles Internet geplant und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellt werden. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI jeweils bis zu 15 Millionen Euro, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.

Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen, unter anderem der Länder kombinierbar ist, kann der Eigenanteil der Kommunen bis auf 10 Prozent reduziert werden.

Für den Landkreis Görlitz nahm Bernd Hartwig vom Kreisentwicklungsamt, Sachbereich Planung/Regionalplanung, den Bescheid entgegen. Damit stehen finanzielle Mittel für eine Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse zur Verfügung. "Wir haben keine einzelnen Kommunen im Auge, sondern es sollen möglichst alle Kommunen des Landkreises ins Boot geholt werden", sagte Hartwig. Bereits geförderte Studien nach der Landesrichtlinie "Digitale Offensive Sachsen" werden in die flächendeckende Landkreisstudie einfließen. Ziel ist es, die Fördervoraussetzungen für Realisierungs- bzw. Umsetzungsmaßnahmen für alle Kommunen zu schaffen, ganz gleich, ob im Weiteren das Landes-, das Bundesprogramm oder beides in Kombination genutzt wird.

Quelle: PM Landkreis Görlitz