Dialogforum Airport Berlin Brandenburg

Umsetzung des Schallschutzprogramms Thema beim Dialogforum Airport Berlin Brandenburg

Am heutigen Montag, 23.11.2015, tagte das Dialogforum Airport Berlin Brandenburg (DF) zu seiner 13. Sitzung in Schönefeld. In diesem Rahmen treffen sich seit 2006 Vertreterinnen und Vertreter der Umlandkommunen, der Landkreise, der Flughafengesellschaft und der Landesregierungen Brandenburgs und Berlins. Diese Beratungen sind geleitet vom Wissen um gemeinsame Verantwortung für die positive Entwicklung der Flughafenregion und eine angemessene Bewältigung der großen Belastungen für die Umlandgemeinden und deren Bevölkerung. Dazu werden insbesondere Problemlagen und Arbeitsergebnisse aus drei Arbeitsgruppen beraten. Ihre Arbeitsaufträge erhalten sie jeweils vom Plenum des DF. Deren Berichte zu den Arbeitsschwerpunkten der vergangenen 12 Monaten bestimmten auch das diesjährige Treffen des Plenums.

Ein zentrales Thema war und ist die Lösung von Problemen bei der Umsetzung des Schallschutzprogramms. Anerkennung findet in diesen Zusammenhang die positive Entwicklung des Bürgerberatungszentrums im Haus des Dialogforums, in der Mittelstraße 11 in Schönefeld. Sachkompetenz und eine Flughafen unabhängige Fachberatung haben diese Einrichtung zu einer weitgehend anerkannten Anlaufstelle für Fluglärmbetroffene werden lassen, betonte der Vorsitzende des Dialogforums, Wolfram Hülsemann.

Nach längerer intensiver Beratung konnte auch einer Vorlage der für Lärmschutzfragen zuständigen Arbeitsgruppe zugestimmt werden. Zum Einen konnten bei wichtigen bisher strittigen Fragen belastbare Verhandlungsergebnisse erreicht werden. Zum Anderen wiesen die Vertreterinnen und Vertreter aus den kommunalen Bereichen darauf hin, dass sich aus vielen konkreten Problemanzeigen von Bürgerinnen und Bürgern zwingend die Notwendigkeit weiterer Verhandlungen ergibt. Das Forum stellte fest, dass der zielführende Dialog zu diesen Fragen mit allen Verantwortlichen, vor allem den Gesellschaftern Berlin und Brandenburg aber auch der Bundesregierung als Mit-Gesellschafterin, weitergeführt werden muss.

Das Dialogforum hat im vergangenen Jahr darüber hinaus Möglichkeiten des Interessenausgleichs zwischen Flughafen und Gemeinden, wie er auch von anderen internationalen Flughäfen bekannt ist, geprüft. Eine allseits befriedigende Lösung konnte bisher nicht gefunden werden, zumal sich nach entsprechender Überprüfung die Rahmenbedingen für dieses Projekt von anderen Airports unterscheiden. Es wurde festgestellt, dass an Lösungen zukünftig weiter gearbeitet werden muss.

Das Dialogforum sucht nach geeigneten Konzepten für ein verbessertes Wahrnehmen der Flughafenregion. Es wurde betont, dass Interessenten von außen zunächst die Region als Ganzes und nicht nur ihre einzelnen Bereiche wahrnehmen würden. Deshalb sollen Entwicklungen gefördert werden, durch die sich Bürgerinnen und Bürger, gesellschaftliche Verantwortungsträger und kommunale Organisationen als Teil einer gemeinsam zu gestaltenden Region verstehen.

Eine qualifizierte Betrachtung der Umsetzung des vom Dialogforum beschlossenen "Gemeinsamen Strukturkonzeptes" für das Flughafenumfeld (GSK) gehört zu den gegenwärtig ausgesprochen wichtigen Vorhaben des DF. Mit der Umsetzung des GSK werden gute Voraussetzungen geschaffen, um sich den wachsenden Herausforderungen in der Region gemeinsam zu stellen.

"Die Umsetzung des Schallschutzes hat noch nicht den Stand erreicht, den wir uns alle wünschen. Ich begrüße es sehr, dass das Dialogforum mit der Vorlage der Matrix einen wichtigen Beitrag zur Klärung strittiger Fragen geleistet hat. Es ist besser im Dialogforum zu reden und gemeinsam Lösungen zu suchen, als vor Gericht zu streiten", sagte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider.

Prof. Dr. Engelbert Lütke Daldrup als Vertreter des Landes Berlin betont: "Das Flughafenumfeld als ein dynamischer Teil der Hauptstadtregion hat sich im vergangenen Jahr gut entwickelt. Nur wenn die Kommunen, die Berliner Stadtbezirke und die Landkreise im Flughafenumfeld mit beiden Ländern und dem Flughafen vorausschauend zusammenarbeiten, können die wachsenden Anforderungen an diesen Raum zum Wohle aller genutzt werden. Einen modernen funktionierenden Flughafen BER in der Region braucht die Region und deshalb ist das Dialogforum ein wichtiger Bestandteil dieser Entwicklung."

Dr. Karsten Mühlenfeld, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: "Die Flughafenregion wächst und wird sich auch in den nächsten Jahren deutlich verändern. Dieser Strukturwandel berührt natürlich ganz unterschiedliche Interessen, deswegen ist ein offener und vertrauensvoller Austausch aller Akteure so wichtig. Das Dialogforum bietet dafür einen Rahmen, in dem auch das Thema Schallschutz besprochen werden kann. So wurden die rechtlichen Grundlagen für das Schallschutzprogramm in den letzten Monaten intensiv erörtert und besprochen. Unser Schallschutzteam sowie ein unabhängiges Ingenieurbüro bieten hier auch individuelle Beratung an. In der neuen Ausstellung im Haus DIALOG - FORUM können sich zudem alle Anwohner anschaulich über die bauliche Umsetzung der Schallschutzmaßnahmen informieren."

Quelle: Dialogforum Airport Berlin Brandenburg