Cottbus: Leitbilddiskussion zur Kreisgebietsreform

Cottbus - Leitbilddiskussion zur Kreisgebietsreform

Leitbildkonferenzen zur Kreisgebietsreformam 7. Oktober in Cottbus geplant

Der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch hat eine offene Debatte über die vom Land initiierte Kreisgebietsreform und den künftigen Status der kreisfreien Städte gefordert. "Die Meinungsbildung in einer Demokratie lebt vom offenen Dialog und dem Austausch von gegensätzlichen Positionen", erklärt der CDU-Politiker. Daher sei es irritierend, dass zu den jetzt anstehenden Leitbildkonferenzen der Landesregierung den Stadtoberhäuptern keine Gelegenheit gegeben wird, ihre Auffassungen im Rahmen eines Vortrages darzulegen.

Der Leitbildentwurf des Landes sieht eine sogenannte Einkreisung von Cottbus, Brandenburg/Havel und Frankfurt/Oder vor. Die Städte sollen mit den umliegenden Landkreisen verschmelzen. Die drei Städte sehen darin keine Lösung der anstehenden Probleme, vornehmlich der Ausfinanzierung übertragener Aufgaben. Cottbus werde um den Status einer kreisfreien Stadt kämpfen, so Holger Kelch. Das sei im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. "Wir wollen die gewohnte Lebensqualität für die Cottbuserinnen und Cottbuser erhalten."

Die Leitbildkonferenzen unter Federführung von Innenminister Karl-Heinz- Schröter (SPD) und Finanzminister Christian Görke (Linke) starten am 31. August in Brandenburg/Havel und in Cottbus ist die Konferenz für den 7. Oktober geplant.

Quelle: PM Stadt Cottbus