Energiepolitik ohne Strukturbrüche in der Lausitz

Brandenburgs Energieminister ist zuversichtlich, dass ein energiepolitisch verträglicherer Weg ohne Strukturbrüche in der Lausitz gefunden wird

Energiepolitik ohne Strukturbrüche in der Lausitz Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Albrecht Gerber ist optimistisch, dass sich in der Frage, wie die Klimaschutzziele des Bundes erreicht werden können, nun eine einvernehmliche Lösung abzeichnet. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte heute Mittag mitgeteilt, dass aus seiner Sicht nun gute Vorschläge auf dem Tisch lägen, wie die angestrebte Reduktion der Kohlendioxid-Emissionen in der Energiewirtschaft erreicht werden könne. Als Reaktion auf das "Eckpunktepapier Strommarkt" des Bundeswirtschaftsministeriums hatte die IG BCE in Abstimmung mit den betroffenen Ländern sowie den Industrieverbänden eine Alternative vorgelegt.

"Gabriels Aussage deutet darauf hin, dass die Strafabgabe gegen die Kohle nicht eingeführt wird", sagte Minister Gerber. "Wenn das so kommt, ist es im Gegensatz zu den ursprünglichen Plänen des Bundes eine energiepolitisch verträglichere Lösung, mit der Strukturbrüche in den Bergbaurevieren vermieden werden können", so Gerber weiter.

Brandenburg und die anderen Braunkohleländer befinden sich seit Bekanntwerden der Pläne, ältere Kohlekraftwerke mit einer sogenannten nationalen Klimaabgabe zu belasten, in intensiven Verhandlungen mit dem Bundeswirtschaftsministerium. "Denn die Braunkohle als heimischer Energieträger ist als Brückentechnologie unverzichtbar, wenn die Energiewende gelingen soll. Sie leistet ihren Beitrag dazu, dass die Energieversorgung in Deutschland sicher und zuverlässig ist - und dass der Strom auch bezahlbar bleibt", sagte Minister Gerber.

Werde nun rasch der Kompromissvorschlag der IG BCE umgesetzt, schaffe das auch Klarheit für die Menschen in der Lausitz. "Die Braunkohlekraftwerke und Tagebaue in der Lausitz bieten tausenden Brandenburgerinnen und Brandenburgern gute Arbeit. Für die Menschen, die mit und von der Kohle leben, ist es wichtig, eine Perspektive zu haben", sagte Minister Gerber.

Quelle: PM Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg