Tag der Städtebauförderung in Spremberg

Bundesweiter Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2015 zeigt Stadtsanierung in Spremberg seit 1992

http://www.lausitz-branchen.de/medienarchiv/cms/upload/allgemein/spn/rathaus_spremberg.jpg Die städtebauliche Erneuerung und Entwicklung im Land Brandenburg verfolgt das Ziel, Städte und Gemeinden als Wohn- und Wirtschaftsstandorte attraktiv zu erhalten und zu gestalten. Wichtigste Instrumente dieser Entwicklung sind verschiedene Förderprogramme der Städtebauförderung. Für diese Programme stellen der Bund und das Land Brandenburg sowie die Europäische Union finanzielle Mittel zur Verfügung, die dann durch Eigenmittel aus Städten und Gemeinden ergänzt werden. Es handelt sich bei den Maßnahmen der Programme jedoch nicht um isolierte Einzelvorhaben, sondern um umfassende städtebauliche Gesamtmaßnahmen für räumlich abgegrenzte Fördergebietskulissen bzw. um strategisch orientierte Maßnahmenpakete einer integrierten Stadtentwicklung.

Die Städtebauförderung hat ihre rechtlichen Grundlagen im Baugesetzbuch (Besonderes Städtebaurecht). Die Durchführung wird im Rahmen von Verwaltungsvereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern geregelt und in den einschlägigen Förderrichtlinien konkretisiert.

Die Stadtsanierung läuft in Spremberg bereits seit 1992. Die Erfolge des Programmes sind auf der Spreeinsel und im Erweiterten Stadtkern deutlich wahrnehmbar. Es hat sich als Motor für die Stadtentwicklung und für die regionalen Arbeitsmärkte erwiesen. Auf der Spreeinsel als erstes Sanierungsgebiet wurden ca. 11,8 Mio € Bundes- und Landes-Fördermittel ergänzt durch kommunales aber auch privates Geld für die Stadtsanierung eingesetzt. Die Erfolge können sich sehen lassen, ob in der Langen Straße, auf dem Kirchplatz oder in der Jüdengasse. Überall findet man sanierte Straßen, schmuck hergerichtete Häuser, aber auch Spielplätze oder andere Freizeiteinrichtungen. Ähnlich sieht es im Erweiterten Stadtkern aus. Ob Leipziger oder Dresdener Straße, das Stadtbild hat sich toll verändert. In der Berufsorientierenden Oberschule in der Wirthstraße sind moderne Klassenräume entstanden, der Busbahnhof wurde neu gebaut, viele Maßnahmen sind ohne die Fördermittel aus der Städtebauförderung nicht denkbar.

Seit ca. Ende der 1990er Jahre geht die Förderung zunehmend über die programmspezifischen Zielstellungen hinaus. Ausgehend von einer ganzheitlich orientierten Sichtweise, die städtebauliche, wirtschaftliche, soziale sowie ökologische Aspekte der Stadtentwicklung zusammenführt und insbesondere von der Europäischen Union unterstützt wird, nehmen gesamtstädtische integrierte Handlungsansätze in der Förderung eine bedeutende Rolle ein. Hierfür hat auch die Stadt Spremberg ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept, abgekürzt INSEK, erarbeitet. Es hilft der Stadt bei der Ausrichtung ihrer Entwicklungsstrategien auf ihre Stärken und zur Koordinierung der unterschiedlichen Maßnahmen. Bereits 2003 ließ die Verwaltung ein Stadtumbaukonzept erarbeiten. Dem folgte ein wohnungswirtschaftliches und wohnungspolitisches Konzept, welches die zunehmend auftretenden Leerstände und ihre Ursachen und Auswirkungen analysierte. Spremberg wurde in das neu aufgelegte Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau Ost-Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen" aufgenommen. Seither wurden 1636 Wohnungen dauerhaft dem Wohnungsmarkt entzogen und zurückgebaut. Parallel dazu dienen zahlreiche Aufwertungsmaßnahmen dazu, die Stadt modern herzurichten. Hierzu gehören neben klassischen Sanierungsmaßnahmen auch energetische Maßnahmen, wie die energetische Sanierung des Schulstandortes Gartenstraße genauso, wie der barrierefreie Ausbau aller öffentlichen Einrichtungen. Bis heute reichten der Bund und das Land Brandenburg dafür fast 14,3 Mio. € Fördermittel aus.

Ergänzt werden die Städtebaufördermittel durch die Förderprogramme der Europäischen Union. Im EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) wurden in der Förderperiode 2007 bis 2013 u. a. der Neubau der Freilichtbühne und die Sanierung des Bismarckturmes gefördert.

Aufgrund der ständig rückläufigen Einwohnerzahlen in der gesamten Region kommen den Städten immer größere Aufgaben für die Umlandversorgung zu. Derzeit bewirbt sich die Stadt Spremberg gemeinsam mit Welzow, Drebkau und Neupetershain um die Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Kleinere Städte. In diesem Programm liegt der Schwerpunkt in Maßnahmen, die Funktionsverluste in den kleineren Städten abfedern sollen.

In der neuen Förderperiode werden derzeit über den Stadt-Umland-Wettbewerb die zukünftigen Fördergebiete/Kooperationen ausgewählt. Die Stadt Spremberg bewirbt sich hierbei gemeinsam mit Welzow. Traditionell haben die beiden Städte zahlreiche Verknüpfungen. Beispielhaft werden hier die Schulbildung, aber auch die medizinische Versorgung genannt.

Quelle: Stadt Spremberg