Staatsminister Schmidt besuchte Niederschlesien

Gespräche mit niederschlesischen Wojewoden und Vizemarschallen

Staatsminister Thomas Schmidt beendete heute (9. April 2015) einen zweitägigen Antrittsbesuch in der polnischen Partnerregion Niederschlesien. Der Minister traf sich in Breslau zu Gesprächen mit dem Wojewoden Tomasz Smolarz sowie mit den Vizemarschällen Dr. Ewa Mańkowska und Andrzej Kosiór. "Sachsen und Niederschlesien haben in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet", sagte Schmidt. "Ich bin mir mit meinen Gesprächspartnern einig, dass wir die freundschaftliche Kooperation fortsetzen werden."

Der Minister erörterte mit dem Wojewoden und den beiden Vizemarschällen unter anderem mehrere offene Fragen des grenzüberschreitenden Umweltschutzes. Ein Thema war die nach wie vor erhöhte Luftbelastung in Ostsachsen, für die auch Einträge aus Polen verantwortlich sind. "Ich begrüße die jüngsten polnischen Aktivitäten zur Verbesserung der Luftqualität, die im März mit dem Beginn der öffentlichen Diskussion des nationalen Programms zur Luftreinhaltung in Krakau eingeleitet wurden", sagte Schmidt. Die Wojewodschaft Niederschlesien setzt bereits seit mehreren Jahren ein Programm zur Umstellung auf moderne Heizungsanlagen um.

Fortschritte zeichnen sich auch bei Umweltschutzmaßnahmen des Kraftwerkes Turów ab. Wojewode Tomasz Smolarz konnte dem Minister zusagen, dass das dort laufende Lärmsanierungsprogramm mit 63 Einzelmaßnahmen Ende 2015 abgeschlossen sein wird. Nach der Beendigung der letzten Baumaßnahmen ist noch einmal eine deutliche Verringerung des Kraftwerkslärms zu erwarten, weil die Arbeiten an den größten Einzelquellen jetzt noch laufen. Das Kraftwerk wird zudem entsprechend den EU-Emissionsvorschriften für Großkraftwerke modernisiert. Dies wird zu einer auch überregional bedeutsamen Reduktion der Emissionen führen.

Zur Firma Citronex, die in der Nähe des Kraftwerks Turów Gewächshäuser errichtet hat und dort die Abwärme der Energieerzeugung für die Produktion von Tomaten nutzt, erklärte der Wojewode, dass das Unternehmen Maßnahmen ergreifen werde, um die Lichtbelastungen für die Umgebung, also auch auf sächsischer Seite, so gering wie möglich zu halten.

Bei weiteren Gesprächen mit den Vizemarschällen ging es auch um die Zusammenarbeit im Rahmen des Kooperationsprogrammes "Interreg Polen - Sachsen 2014-2020". "Mit einer Vielzahl von Projekten hat schon das Vorgängerprogramm ‚SNPL 2007-2013‘ die Menschen aus Niederschlesien und Sachsen einander näher gebracht", so Schmidt. Diese Erfolgsgeschichte gelte es fortzusetzen. Es wurde vereinbart, dass sich die polnische und sächsische Seite bei Vorschlägen zur Verwaltungsvereinfachung abstimmen werden.

Im Sachsen-Verbindungsbüro in Breslau stellte der Minister Bürgermeistern, Kommunalpolitikern sowie Vertretern von Verbänden und Vereinen aus Polen und Sachsen das Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum vor. Die Zuhörer aus Niederschlesien interessierten sich vor allem für die neuen Freiheiten der einzelnen Leader-Regionen, die künftig allein auf der Grundlage ihrer Strategie entscheiden, welche Projekte sie wie fördern wollen.

Quelle: SMUL - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft