Braunkohlenplan Welzow-Süd genehmigt

Sachsen genehmigt Braunkohlenplan Welzow-Süd mit Maßgabe

Das Innenministerium hat dem sächsischen Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd zugestimmt und den Antrag des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien mit einer Maßgabe genehmigt.

Aus Sicht des Innenministeriums steht der Plan im Wesentlichen im Einklang mit dem Raumordnungs- und dem Landesplanungsgesetz und widerspricht nicht sonstigen Rechtsvorschriften.

Die inhaltliche Maßgabe bezieht sich auf die Anpassung des sächsischen Braunkohlenplanes an entsprechende Regelungen im brandenburgischen Braunkohlenplan. Das Ziel sind einheitliche Rechtsgrundlagen.

Die Raumordnungspläne für die Fortführung des Braunkohlenabbaus sind nun von der sächsischen und der brandenburgischen Landesregierung genehmigt. Die Erweiterung des Braunkohle-Tagebaus Welzow-Süd wurde auch bei der gestrigen gemeinsamen Kabinettssitzung der Sächsischen Staatsregierung und der Regierung des Landes Brandenburg erörtert.

Hintergrundinformationen:

Nach § 19 Absatz 1 Landesplanungsgesetz ist das Innenministerium für die Entscheidung des Verfahrens zuständig. Das Innenministerium hat die Genehmigung im Benehmen mit den sachlich betroffenen Ministerien getroffen. Dazu gehören das Wirtschafts- und das Umweltministerium.

Quelle: SMI - Sächsisches Staatsministerium des Innern