FDP erhebt Vorwürfe zum Bau der Stadthalle Finsterwalde

FDP erhebt Vorwürfe zum Bau der Stadthalle Finsterwalde

Finsterwalder Abgeordnete wehren sich gegen Pressemitteilung der FDP zum Bau der Stadthalle in Finsterwalde

Die Abgeordneten Manfred Schäfer von der Fraktion Bürger für Finsterwalde und Rainer Genilke von der CDU wehren sich in der jüngsten Stadtverordnetensitzung am 28. Januar gegen die von dem FDP-Ortsverbandsvorsitzenden Johannes Wohmann erhobenen Vorwürfe in einer Pressemitteilung, die am 5. Januar in der Lausitzer Rundschau veröffentlich wurde. Es geht darin um den Beschluss zum Bau einer Stadthalle in Finsterwalde. Johannes Wohmann spricht unter anderem von unkalkulierbar hohen Kosten und erhebt die Behauptung, der Architektenwettbewerb sei ergebnislos geblieben, ebenso gebe es seitens der Stadt keine Aussagen zum tatsächlichen Bedarf und zu den betriebswirtschaftlichen Auswirkungen. "Aus meiner Sicht hat Herr Wohmann hier den Pfad der Sachlichkeit verlassen", sagte Schäfer.

Herr Wohmann verlange zum Beispiel, dass der Beschluss der Abgeordneten durch einen Bürgerentscheid zusätzlich zu legitimieren sei. "Ich halte Bürgerentscheide für ein wichtiges demokratisches Mittel. Aber er sollte nicht dazu dienen, den Beschluss einer Stadtverordnetenversammlung zu qualifizieren", mahnt Schäfer.

Manfred Schäfer verwies auf Aussagen Wohmanns, die aus seiner Sicht "schlichtweg falsch" sind. Unter anderem bezieht er sich auf den Vorwurf Wohmanns, die Kosten seien unkalkulierbar hoch. Schäfer entgegnet, dass eine sehr detaillierte Kostenkalkulation den Abgeordneten und auch der Öffentlichkeit vorliege, auch sei allen klar, wie es zu der jetzt im Raum stehenden Summe von 10,7 Mio. Euro gekommen ist. Von einer Kostenausweitung könne nicht die Rede sein. Mehrfach wurde in den Ausschüssen, in der SVV und in den öffentlichen Veranstaltungen erläutert, dass die 4,4 Mio. als Kostenrahmen für die Kostengruppen 200 bis 400 gesetzt worden sind, um die Ergebnisse des Wettbewerbs vergleichbar zu machen. Die 10,7 Mio. Euro erfassen nach Kostenrechnung alle Kostengruppen. Das sei ebenso detailliert erklärt worden. Auch sei das Thema Betriebskosten ausführlich dargestellt, aber leider von der Presse häufig falsch verbreitet und diskutiert worden. Ebenso verärgert war Manfred Schäfer über die Aussage der FDP zu Größe und Standort des geplanten Projektes. "Ich möchte daran erinnern, dass die von Johannes Wohmann favorisierte Hundertwasser-Halle nur um 60 Quadratmeter kleiner gewesen wäre."

Generell wundert sich Schäfer über die Kritik Wohmanns, insbesondere was die Information zu Kosten und Detailplanung betrifft. Ihm sei nicht bekannt, dass Herr Wohmann zu den damals geplanten Baukosten des Hundertwasserprojektes in Höhe von 18 bis 27 Mio. Euro und zu den kalkulierten Betriebskosten von 1,5 Mio. Euro jemals eine Erläuterung gegeben, geschweige denn zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung eingeladen hätte. Im Hinblick auf das von Wohmann angemerkte Fehlen eines Betreiberkonzeptes sagte er: "Wenn man ein Betreiberkonzept nur als gut ansieht, wenn es auf Hochglanzpapier gebracht ist, mag er recht haben, aber ich meine, dass sich die Stadt ausreichend Gedanken gemacht hat und uns immer wieder gezeigt hat, wie sie sich einen Betrieb dieser Stadthalle vorstellt". Außerdem verweist Schäfer darauf, dass es im Beschluss lediglich heißt, die finanziellen Voraussetzungen für den Bau einer solchen Halle zu schaffen.

Auch Rainer Genilke pflichtete dem Abgeordneten Schäfer bei und erinnerte daran, dass es zum geplanten Hundertwasserprojekt quasi keine Informationen gegeben hätte und die heutigen Gegner der Stadthalle trotzdem diesem risikoreichen Projekt unkritisch zugestimmt hätten. Außerdem ging er ebenfalls auf Wohmanns Kritik am Standort ein. Der heutige geplante Standort der Stadthalle befände sich keine 100 Meter von dem damals ausgewählten Standort des Hundertwasserhauses. Wie könne dieser umso vieles schlechter sein, frage er sich.

Quelle: PM Stadt Finsterwalde