Bauaufsichtsbehörde zu Werbeanlagen in Zittau

Zittauer Bauaufsichtsbehörde gibt Hinweise zu Werbeanlagen für Gewerbe und Beruf

Werbeanlagen im Sinne des Bauordnungsrechts sind ortsfeste Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe oder Beruf dienen und vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind. Die Ortsfestigkeit ist auch dann gegeben, wenn die Werbeanlage nur an einer baulichen Anlage befestigt ist. Dies trifft neben der herkömmlichen Fassadenwerbung auch für Werbeaufschriften, Schaufensterbeklebungen, horizontale und vertikale Banner, Fahnen, Spannbänder an Gebäuden, Zäunen u.ä., zu, da diese dazu bestimmt sind, die werbliche Funktion zu erfüllen.

Bereits seit Neufassung der Sächsischen Bauordnung vom 28. Mai 2004 (SächsBO) ist für den Freistaat Sachsen einheitlich festgelegt, dass Werbeanlagen mit einer Ansichtsfläche von über 1 m² einer Baugenehmigung bedürfen, wenn diese nicht unter die Ausnahmeregelung der Verfahrensfreiheit nach § 61 Absatz 1 Pkt. 12. SächsBO fallen.

Somit ist vom Grundsatz her immer erst einmal davon auszugehen, dass die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von Werbeanlagen nach SächsBO grundsätzlich genehmigungspflichtig ist und deshalb einer Baugenehmigung bedarf.

Darüber hinaus gilt für das Stadtgebiet Zittau innerhalb des förmlich-festgelegten Sanierungsgebietes des historischen Stadtkerns Zittau sowie im Geltungsbereich der Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen für das historische Stadtzentrum von Zittau und den Ortsteil Dittelsdorf unabhängig von dieser Größenregelung eine grundsätzliche Genehmigungspflicht nach dem Baugesetzbuch. Die Satzungen sind auf der Homepage der Stadt Zittau einsehbar.

In diesen sensiblen Gebieten werden auf der Grundlage der jeweiligen Satzung besondere Anforderungen u.a. an Material, Form, Farbe, Gestaltung und Anordnung von Werbeanlagen gestellt, die mit den zuständigen Denkmalschutzbehörden entsprechend abzustimmen sind.

Wir empfehlen ihnen, im Zweifelsfall vor Beauftragung bzw. Anfertigung von Werbeanlagen mit uns das Gespräch zu suchen, um unnötige Kosten und langwierige Verfahren zu vermeiden.

Stadtverwaltung Zittau
Baudezernat / Bauamt
Referat untere Bauaufsichtsbehörde
Sitz: Sachsenstraße 14
Telefon: 03583-752303
E-Mail: bauaufsicht@zittau.de

Quelle: PM Stadt Zittau