Förderabgabe für Erdgas und Erdöl in Brandenburg

Von Bündnisgrünen geforderte Förderabgabe für Erdgas und Erdöl in Brandenburg kommt

In der heutigen Landtagssitzung hat Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) bekannt gegeben, dass die Landesregierung an der Einführung einer Förderabgabe für Erdöl und Erdgas arbeitet. Diese hatte auch die bündnisgrüne Landtagsfraktion gefordert. Bündnisgrüner Vorschlag war es zudem, die Höhe der Abgabe auf 20 Prozent des Marktwerts von Erdgas und Erdöl festzulegen. Das Wirtschaftsministerium machte dazu keine abschließende Angabe.

"Gut, dass Brandenburg seine Rohstoffe nicht verschenken will, wenn es künftig zur Förderung kommt", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion HEIDE SCHINOWSKY. Die von ihr vorgeschlagene moderate Förderabgabe von 20 Prozent sei nicht zu hoch, wie Erfahrungen aus anderen Bundesländern zeigten. Sie betonte, dass die Unternehmen für ihre Wirtschaftlichkeitsberechnungen Klarheit über die Höhe der Abgabe haben müssten.

Eine Kleine Anfrage der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte ergeben, dass nationale Unternehmen und internationale Energiekonzerne sich in Brandenburg bereits 18 Felder zur Erdöl- und Erdgasförderung gesichert haben, die sich von der Uckermark, über Ostbrandenburg bis in die Lausitz erstrecken. Fünf Rohstoffförderer haben bereits mit Erkundungen begonnen.

Quelle: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag