Neißeaue - Kein Landschaftsschutzgebiet mehr dem Braunkohletagebau opfern!

Geplanter Eingriff in die Neißeaue wäre Vorgriff auf Tagebau Jänschwalde-Nord

Neißeaue Quelle Grüne Liga Grießen/Taubendorf, 09.01.2015. Der Umweltverband GRÜNE LIGA fordert vom Land Brandenburg, keine Landschaftsschutzgebiete mehr dem Braunkohletagebau zu opfern. Durch den Tagebau Jänschwalde droht in den nächsten Jahren die Zerstörung der unter Landschaftsschutz stehenden Hangkante des Neißetals und die Umverlegung von Abschnitten der Bundesstraße 112. Das brandenburgische Umweltministerium hat dazu in den vergangenen Wochen einen Entwurf zur Verkleinerung des Landschaftsschutzgebietes "Neißeaue bei Grießen" öffentlich ausgelegt. Es handelt sich um einen schmalen Streifen am nordwestlichen Rand des Abbaufeldes, so dass Hangkante wie Straße durch eine geringfügige Verkleinerung des Tagebaus erhalten werden könnten.

"Die angekündigten Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung können die Kohleverstromung besonders im Kraftwerk Jänschwalde verringern. In welchem Maße, weiß bisher noch niemand. Jetzt Tatsachen zu schaffen, indem weitere geschützte Landschaft dem Tagebau geopfert wird, wäre völlig verantwortungslos. Minister Vogelsänger sollte das Verfahren deshalb stoppen." sagt René Schuster, Braunkohleexperte der GRÜNEN LIGA.

Schuster weiter: "Angesichts der trüben wirtschaftlichen Aussichten macht es auch für Vattenfall keinen Sinn mehr, noch Geld für die Umverlegung der Bundesstraße 112 in die Hand zu nehmen. Das würde nur einen schmalen Streifen Kohleabbau ermöglichen, aber massiv in die touristisch bedeutsame Neißeaue und in die Lebensqualität des Ortes Taubendorf eingreifen. Die geplante Grenzziehung des Schutzgebietes würde zudem einen Vorgriff auf den Tagebau Jänschwalde-Nord darstellen, weil sie bereits den Platz für weitere Straßenverlegungen freihalten würde."

Zur Umverlegung der B112 läuft ein Planfeststellungsverfahren, dass noch nicht entschieden ist. Statt die Strasse in bisheriger und völlig ausreichender Breite zu ersetzen, wollen Land und Vattenfall einen überdimensionierten 2+1-spurigen Streckenausbau, der auch die Verlegung der B 97 durch den neuen Tagebau Jänschwalde-Nord noch aufnehmen könnte. Das untergräbt die Ergebnisoffenheit der Entscheidung über den Tagebau Jänschwalde-Nord und trifft auf entschiedenen Widerstand der Anwohner und der zuständigen Gemeinde Schenkendöbern. Die überdimensionierte Straßenplanung bedingt auch eine Trassenführung, die weiter in die Neißeaue und das Landschaftsschutzgebiet eingreift, als es für den Tagebau Jänschwalde notwendig wäre.

Für den Tagebau Jänschwalde-Nord sollen die Dörfer Grabko, Kerkwitz und Atterwasch gegen ihren Willen umgesiedelt werden. Die Landesregierung weigert sich bisher, das Planverfahren einzustellen, obwohl kein Investor für ein neues Braunkohlenkraftwerk bekannt ist.

Der vollständige Text der Stellungnahme der GRÜNEN LIGA ist verfügbar unter www.lausitzer-braunkohle.de/Texte/150107_stellungnahme_lsg-ausgliederung_grießen.pdf

Quelle Text und Foto: Umweltgruppe Cottbus e.V.