Polnisches Kernenergieprogramm online

Potentielle Standorte für Atomkraftwerke in Polen

Informationen zum nationalen Atomprogramm Polens im Internet

Das Brandenburger Umweltministerium stellt Unterlagen der Republik Polen zum grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfungsverfahren zum polnischen Kernenergieprogramm ab sofort online zur Verfügung.

Die Informationen, einschließlich bisher vorliegender Dokumente und Stellungnahmen des Brandenburger Umweltministeriums, können eingesehen werden unter www.mlul.brandenburg.de/info/pkep/

Die Internetseite informiert über weitere Einsichtsmöglichkeiten in die jetzt von der polnischen Regierung übermittelten Unterlagen.

Das nationale Kernenergieprogramm, auf dessen Grundlage Polen in die kommerzielle Kernenergienutzung einsteigen will, wurde vom Ministerrat in Warschau bereits am 28. Januar 2014 beschlossen.

Strategische Umweltprüfungsverfahren sind durch europäisches Recht vorgesehen und dienen dazu, die Umweltauswirkungen von Plänen und Programmen in einem öffentlichen Verfahren frühzeitig zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Grenzüberschreitende Beteiligungen sollen ermöglicht werden, wenn die Umweltauswirkungen voraussichtlich einen anderen (benachbarten) Mitgliedsstaat betreffen.

Nach Abschluss eines Strategischen Umweltprüfungsverfahrens werden das Programm, die Zusammenfassende Erklärung (das heißt, wie Umwelterwägungen in das Programm einbezogen wurden) und Maßnahmen zur Überwachung den beteiligten Staaten öffentlich bekannt gemacht.

Polen hatte bereits ab 2011 über den Entwurf zu einem polnischen Kernenergieprogramm, sowie mit einer Kurzfassung des Umweltberichts im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung mehrere Staaten informiert, darunter auch Deutschland. Die Unterlagen stehen weiterhin online unter der oben genannten Internetadresse zur Verfügung sowie auch beim Bundesumweltministerium unter: www.bmub.bund.de/P1969

Quelle: Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg