Braunkohleausschuss – eine starke Stimme für die Lausitz

Konstitution des Braunkohleausschusses heute in Cottbus

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider sieht den Braunkohleausschusses als wichtige Instanz für die Vermittlung des Themas Braunkohle in der Lausitz. Das betonte die Ministerin heute auf der Sitzung des Gremiums in Cottbus.

"Der Ausschuss hat in dem schwierigen Umfeld der Braunkohlepolitik in den vergangenen Jahren eine hervorragende Arbeit geleistet und sich als wichtigstes Forum für die Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung, gesellschaftlichen Gruppen, Verbänden und den Bürgerinnen und Bürgern etabliert. Das belegen die Zahlen. Etwa 80 Vertreter aus 55 Kommunalparlamenten und mehrere 100 Bürgerinnen und Bürger haben an den Sitzungen seit 2009 teilgenommen. Es bleibt auch weiterhin das Anliegen der Landesregierung, die komplizierten Sachverhalte und Zusammenhänge bei der Braunkohleplanung transparent zu gestalten. Ich bin überzeugt, dass der Ausschuss auch in seiner siebten Amtsperiode seine Arbeit engagiert fortsetzen und der Region eine starke Stimme geben wird", sagte Ministerin Schneider.

Von insgesamt 23 stimmberechtigten, ehrenamtlichen Mitgliedern werden 15 von den Kreistagen und kreisfreien Städten gewählt, 8 Mitglieder gehören Kammern, Verbänden und der evangelischen Kirche an und werden von der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung berufen. Aus der Mitte aller Mitglieder werden der Vorsitzende und seine Stellvertreter gewählt.

In Ihrer Rede ging Ministerin Schneider unter anderem auch auf das Braunkohlenplanverfahren für den Tagebau Jänschwalde-Nord und die Weiterführung des Braunkohletagebaus Welzow-Süd in den Teilabschnitt II ein. Ein entsprechender Beschluss zum Braunkohlenplan Welzow-Süd war von der Landesregierung im Juni dieses Jahres gefasst und Anfang September als Rechtsverordnung verkündet worden. Der Braunkohleausschuss wird nun die Umsetzung begleiten. Das Planverfahren für den Tagebau Jänschwalde Nord wird fortgeführt. 2015 werden strukturelle Entscheidungen sowohl von der Bundesregierung zur zukünftigen Energiepolitik, als auch von Vattenfall zum möglichen Verkauf seiner Braunkohlensparte in der Lausitz erwartet. Erst dann kann eine Entscheidung zum Kraftwerksneubau und zum Tagebau Jänschwalde-Nord getroffen werden.

Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg