Einzelhandelserlass für Supermarktansiedlungen

http://www.laEinzelhandelserlass für Supermarktansiedlungenusitz-branchen.de/medienarchiv/cms/upload/2014/november/supermarktansiedlung.jpg

Neuer Einzelhandelserlass macht Supermarktansiedlungen besser planbar

Um die Ansiedlung neuer Supermärkte (großflächiger Einzelhandel) gibt es oft Streit - zwischen Kommunen, zwischen konkurrierenden Handelsketten oder zwischen Kommune und Händler. Der neue Einzelhandelserlass des Brandenburger Infrastrukturministeriums soll bei der Ansiedlung und Erweiterung von Supermärkten als Planungs- und Entscheidungshilfe dienen.

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider: "Gerade angesichts des demografischen Wandels müssen Kommunen ihre Ansiedlungspolitik zukunftsfest steuern. Wir brauchen bedarfsgerechte Angebote, um die Menschen gut versorgen zu können. Unser Einzelhandelserlass ist eine gute Handreichung für die Kommunen."

Der neue Einzelhandelserlass berücksichtigt die Änderungen des Baugesetzbuches (BauGB) aus dem Jahr 2013. So können die Flächennutzungspläne jetzt detaillierter beschreiben, wo sich Supermärkte ansiedeln können und wo nicht. So genannte "zentrale Versorgungsbereiche" können jetzt in den Plänen eingezeichnet werden. Die Kommunen können damit Ansiedlungen besser und rechtssicherer steuern.

Neu ist auch ein Handbuch zu Einzelhandelserhebungen. Mit dem neuen Handbuch soll den Kommunen die Möglichkeit gegeben werden, Informationen besser vergleichbar zu machen. Bislang waren die vielfältig erhobenen Daten (zum Beispiel Lage, Art, Größe und Sortiment von Märkten) stark von der Erhebungsmethodik der jeweils beauftragten Planungsbüros abhängig. Dies führte dazu, dass die Daten untereinander häufig nicht vergleichbar waren. Bei Streitfällen oder Klagen fehlte oft eine einheitliche Entscheidungsgrundlage. Durch die im Handbuch beschriebenen Standards für Bestandserhebungen im Land Brandenburg wird eine bessere Vergleichbarkeit der Daten möglich.

Am kommenden Mittwoch, 12. November, wird es zu dem Thema im Ministerium ab 9.30 Uhr (Friedenssaal, Dienstgebäude Lindenstraße 34a) einen Workshop für interessierte Brandenburger Gemeinden geben. Dabei wird insbesondere die von den Planern entwickelte Methodik zu Bestandserhebung erläutert.

Einzelhandelserlass im Internet (PDF) hier direkt oder unter: www.mil.brandenburg.de - Stadtentwicklung - Stadtentwicklung im Überblick - Rechtsquellen - Städtebaurecht - Neuer Einzelhandelserlass

Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg