Ausbau der Bahnstrecke Berlin–Dresden

Ausbau der Bahnstrecke Berlin–Dresden

Land unterstützt Kommunen beim Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Dresden

Vom Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Dresden betroffene finanzschwache Kommunen erhalten bei ihrem finanziellen Anteil für Bahnbrücken oder Unterführungen einen erhöhten Fördersatz von bis zu 90 Prozent. Das hat Brandenburgs neue Infrastrukturministerin Kathrin Schneider in einem Schreiben heute den betroffenen Kommunen mitgeteilt. Wer an der Bahnstrecke liegt, muss bei der Erneuerung der Kreuzungspunkte einen Eigenanteil leisten, wenn kommunale Straßen betroffen sind.

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider: "Wir helfen den finanzschwachen Kommunen und heben den Fördersatz von 75 auf 90 Prozent an. Damit unterstützt die Landesregierung die Gemeinden bei diesem wichtigen Vorhaben von internationaler Bedeutung. Das Eisenbahnkreuzungsrecht belastet Kommunen zum Teil über ihre finanzielle Leistungsfähigkeit hinaus. Hier hilft die nun von uns gefundene Ausnahmeregelung."

In dem Schreiben heißt es: "Ich freue mich, Ihnen nunmehr die mit Datum vom 15.10.2014 in Kraft gesetzte Ausnahmeregelung zur Förderung der Kommunalen Drittelanteile bei Kreuzungsmaßnahmen im Zuge des Gesamtvorhabens "Ausbaustrecke (ABS) Berlin-Dresden" bekannt geben zu dürfen.

In Zusammenarbeit mit dem Ministerium des Innern, dem Ministerium für Finanzen und dem Landesrechnungshof ist es damit gelungen, neben dem bisherigen Regelfördersatz von 75 Prozent nun auch die Möglichkeit der Gewährung eines erhöhten Fördersatzes von 90 Prozent für finanzschwache Kommunen zu erreichen.

Ich gehe davon aus, dass das Land mit dieser Ausnahmeregelung die vom geplanten Streckausbau betroffenen Kommunen maßgeblich finanziell entlastet und zusammen mit den sonstigen Regelungen des Innenministeriums für finanzschwache Kommunen die Grundlage geschaffen wurde, damit die für den weiteren Planungsfortschritt wichtigen Kreuzungsvereinbarungen unterzeichnet werden können."

Nach bisherigen Planungen der Bahn sind in Brandenburg 16 Kommunen mit etwa 20 Kreuzungen betroffen: Die Landkreise Teltow-Fläming, Elbe-Elster und Dahme-Spreewald. Die Ämter Unterspreewald, Plessa und Elsterland, die Städte Zossen, Baruth, Luckau, Sonnewalde, Doberlug-Kirchhain und Elsterwerda sowie die Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Rangsdorf, Heideblick und Röderland.

Kommunen, die bereits einen Fördermittelbescheid über 75 Prozent erhalten haben, können diesen ändern lassen.

Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg