Ministerpräsidenten für Lausitzer Braunkohle

Ministerpräsident Tillich und Woidke setzen sich für Zukunft der Braunkohle in der Lausitz ein

Angesichts der in Schweden laufenden Diskussion über die Neuausrichtung des Staatsunternehmens Vattenfall haben die Ministerpräsidenten Sachsens und Brandenburgs, Stanislaw Tillich und Dietmar Woidke, auf die existenzielle Bedeutung des Braunkohlebergbaus und die besondere Situation in der Lausitz hingewiesen. Tillich und Woidke wollen dazu mit der schwedischen Regierung Gespräche führen.

In einem Brief beider Regierungschefs an den neuen schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven heißt es: "In dieser strukturschwachen Region sind rund 30.000 Arbeitsplätze direkt und indirekt vom Braunkohleabbau und der Braunkohleverstromung abhängig. Mit den bisherigen und noch geplanten erheblichen Investitionen bietet die Braunkohle insbesondere jungen Menschen eine Perspektive und verhindert ihre Abwanderung aus der Region."

Vattenfall habe mit seinen hohen Investitionen dafür gesorgt, dass die ostdeutschen Braunkohlekraftwerke weltweit nicht nur zu den modernsten und effizientesten zählten, sondern auch die erhöhten Anforderungen eines flexiblen Betriebs im Zusammenspiel mit den erneuerbaren Energien erfolgreich meistern könnten.

Die Ministerpräsidenten verweisen darauf, dass sich Deutschland für den Atomausstieg als energiepolitische Zielsetzung entschieden habe. Gleichzeitig sei Deutschland eng in die klimapolitischen Rahmenbedingungen der EU eingebunden und habe sich selbst anspruchsvolle CO₂-Minderungsziele gesetzt. "Diese großen Herausforderungen können nur dann erfolgreich umgesetzt werden, wenn die Sicherheit der Energieversorgung nicht gefährdet wird. Insbesondere im ehemaligen ostdeutschen Netzgebiet kommt daher der Braunkohleverstromung eine besondere netzstabilisierende Rolle zu." Sie werde als Brückentechnologie bis zu einer hundertprozentigen CO₂-freien Stromversorgung noch lange erforderlich sein.

Quelle: SSK - Sächsische Staatskanzlei