Stopp neuer Tagebaue in der Lausitz

Stopp neuer Tagebaue in der Lausitz

Nach Stopp neuer Tagebaue muss Rot-Rot Plan B für sozial verträglichen Strukturwandel in der Lausitz auf den Weg bringen

Zu der Ankündigung des designierten schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven, die neue Regierung aus Sozialdemokraten und Grünen werde die Ausweitung der Braunkohleaktivitäten des schwedischen Staatsunternehmens Vattenfall stoppen, sagt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL:

"Die langjährige Zusammenarbeit zwischen den Grünen in Schweden und Brandenburg zeitigt nun Erfolge. Es war die gemeinsam erarbeitete Position, dass ein Verkauf der Braunkohlesparte Vattenfalls zur Erreichung der vorgegebenen klimapolitischen Ziele nicht in Frage kommt, sondern der Konzern den sozial verträglichen Ausstieg aus der Braunkohle auf den Weg bringen muss.

Nachdem die künftige schwedische Regierung jetzt unmissverständliche Signale gesetzt hat, ist auch die kommende brandenburgische Landesregierung zum Handeln aufgefordert. Sie muss nun den von uns schon lange geforderten Plan B für einen sozial verträglichen Strukturwandel in der Lausitz gemeinsam mit der Region erarbeiten.

Der schwedische Kurswechsel muss sich aber auch darüber hinaus in der rot-roten Koalitionsvereinbarung niederschlagen: Ein neuer Braunkohletagebau in Jänschwalde-Nord hat sich damit erledigt. Die künftige brandenburgische Landesregierung ist zudem aufgefordert, unmittelbar nach Aufnahme ihrer Arbeit den im Sommer verabschiedeten Braunkohleplan für den Tagebau Welzow-Süd, Teilfeld II, aufzuheben."

Quelle: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag