Sachsen und Polen ziehen an einem Strang

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Polen und Sachsen gewürdigt

Staatssekretär Dr. Fritz Jaeckel hat heute (2. Oktober 2014) die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Woiwodschaft Niederschlesien gewürdigt. "Die Kooperation erstreckt sich inzwischen auf viele Bereiche des öffentlichen Lebens", sagte der Staatssekretär bei der Abschlusskonferenz des Ziel 3-Projektes "Gemeinsam für den Grenzraum Niederschlesien - Sachsen" in Jelenia Góra. "Das Ziel 3-Projekt hat das gute Verhältnis beider Regionen nochmals verbessert."

Dr. Jaeckel betonte, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Polen und Sachsen essentiell wichtig ist, um die wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Potenziale des Grenzraumes optimal nutzen zu können. "Wenn die Regionen beiderseits der Grenzen zusammenwachsen sollen, müssen vor allem auch die Verwaltungen zusammenarbeiten", so der Staatssekretär. "Deswegen haben das Marschallamt der Woiwodschaft Niederschlesien und das Staatsministerium des Innern im Jahr 2012 das Ziel 3-Projekt initiiert. Heute kann ich sagen: Die Ergebnisse können sich sehen lassen."

Die Projektpartner bildeten in der Anfangsphase mehrere Arbeitsgruppen, die sich jeweils mit einem Thema beschäftigten. In der Arbeitsgruppe "Revitalisierung der Städte" ging es vor allem um die energieeffiziente Stadtentwicklung beiderseits der Grenze. Eine Befragung von Städten und Landratsämtern im Grenzgebiet gab einen Überblick über den Stand der energetischen Sanierung auf kommunaler Ebene. Das Ergebnis der Arbeitsgruppe war eine Handreichung zur Energieeffizienz, die Behörden und Kommunen zur Verfügung gestellt wurde. In der Arbeitsgruppe "Ländlicher Raum" verständigten sich die Vertreter auf die gemeinsame Vermarktung regionaler Produkte und auf die Herausgabe eines grenzübergreifenden Veranstaltungskalenders.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Sanierung der Bergbaufolgelandschaften. Gemeinsam wurde eine Studie durchgeführt, die sich mit der touristischen Bedeutung des Berzdorfer Sees für den Landkreis Zgorzelec und die Stadt Görlitz befasste. Die Erkenntnisse sollen auch Anregung für die Revitalisierung des Tagebaus Turów sein. In der Arbeitsgruppe "Verkehr" wurden die Grenzbrücken in einer gemeinsamen Datenbank zusammengefasst, die Auskunft über den baulichen Zustand, die Eignung für Rettungseinsätze im Katastrophenfall sowie zur Zuständigkeit für die Unterhaltung und Pflege der Brücken gibt.

Ergebnis der Arbeitsgruppe "Demographie" ist eine Studie zur grenzüberschreitenden dualen Ausbildung, mit der die Auslastung von Bildungseinrichtungen auch in Zukunft gewährleistet sein soll. Ein Ziel des Projektes war auch der Abbau von Sprachbarrieren. 28 Mitarbeiter von sächsischen Ministerien und Landesbehörden, die unter anderem dienstlich in engem Kontakt mit verschiedenen polnischen Ämtern und Einrichtungen stehen, nahmen an der Weiterbildung Polnisch als Fremdsprache und polnische Landeskunde teil.

Schließlich wurde im Rahmen des Projektes eine Handreichung über die Verwaltungsstrukturen in Sachsen und Niederschlesien erarbeitet. Außerdem lernten 19 Mitarbeiter aus den Verwaltungen des Freistaates Sachsen und der Woiwodschaft Niederschlesien in einer Verwaltung der Nachbarregion den Arbeitsalltag und die Strukturen kennen.

Das Projekt "Gemeinsam für den Grenzraum Niederschlesien - Sachsen" gehörte 2013 zu den Preisträgern des "Wettbewerbs für modellhafte deutsch-polnische Kooperationsprojekte", der vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Kooperation mit dem Ministerium für Regionalentwicklung der Republik Polen veranstaltet wird. In der Begründung betonten die Juroren, dass in dem Projekt beispielhaft gezeigt wird, wie die Kooperation und Kommunikation zwischen den Verwaltungen benachbarter Regionen in Europa effektiv funktionieren kann. Das Projekt führe trotz seiner Komplexität und der Vielzahl der Partner tatsächlich zu konkreten Verbesserungen in der grenzüberschreitenden Region. Die Juroren schätzten das Projekt als ein interessantes Beispiel der Nutzung von INTERREG-Mitteln ein und betrachten es als potenzielles Best-Practice-Modell für die grenzüberschreitende Verwaltungszusammenarbeit europäischer Regionen. Das Vorhaben wurde mit rund einer Million Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert.

"Beide Regionen werden sich auch in Zukunft den Herausforderungen einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit stellen", so Dr. Jaeckel. "Unsere polnischen Nachbarn haben das Programm für die neue Förderperiode vor etwas mehr als einer Woche bei der EU-Kommission zur Genehmigung eingereicht. Ich hoffe, dass die Programmgenehmigung rasch voranschreitet und wir so zeitig wie möglich wieder gemeinsame Projekte beginnen können."

Quelle: SMUL - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft