Vattenfalls Tagebaue verstoßen gegen Wasserrahmenrichtlinie

Vattenfalls Tagebaue  verstoßen gegen Wasserrahmenrichtlinie

Vattenfalls Braunkohle-Tagebaue verstoßen gegen die Europäische Wasserrahmenrichtlinie

Angesichts der aktuellen Enthüllungen des BUND mit den erdrückenden Beweisen, dass aus den Vattenfall-Braunkohletagebauen belastetes Grubenwasser in sensible Gewässer eingeleitet wird, geht die Brandenburger Abgeordnete im Europaparlament, Ska Keller davon aus, dass hier eine Verletzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie vorliegt. Die Richtlinie 2000/60/EG (Wasserrahmenrichtlinie) wurde mit dem Zweck erlassen, dass in der EU nur noch eine nachhaltige und umweltverträgliche Wassernutzung erlaubt ist. Als Kernelement beinhaltet die Wasserrahmenrichtlinie das "Verschlechterungsverbot", dass die Verschlechterung des Zustandes aller Oberflächenwasserkörper verbietet und die Sicherung des status quo der Gewässerqualität vorschreibt.

Ska Keller, stellvertretende Vorsitzende der Grünen im Europaparlament, sagt hierzu: "Spätestens mit der deutlich braunen Verfärbung der Spree wurde es doch für jeden Menschen offensichtlich, dass die Braunkohle-Tagebaue in Brandenburg unsere Gewässer verdrecken. Und obwohl sogar schon das Trinkwasser in Berlin und Ostbrandenburg durch die Sulfatbelastung gefährdet wird, werden munter neue Tagebaue eröffnet. Genau für diese Fälle hat die Europäische Union eine Richtlinie zum Schutz unser aller Umwelt erlassen. Hier muss die Europäische Kommission Stellung beziehen."

Sabine Niels kritisierte, dass der Verockerung von Gewässern durch den Brandenburger Braunkohletagebau unzureichend entgegengewirkt werde: "Es ist ein Unding, dass eine Kalkung der Braunkohlekippe, die im Kohleland Nordrhein-Westfalen Standard ist, in Brandenburg abgelehnt wird. Mit einer Neutralisierung des Eisenockers an der Quelle könnte der Eintrag in die Fließgewässer reduziert werden", sagte sie.

Hier die schriftliche Anfrage an die Europäische Kommission von Ska Keller

Quelle: Sabine Niels - MdL Brandenburg