Subventionsempfänger Flughafen BER

BER droht zum dauerhaften Subventionsempfänger zu werden

Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, AXEL VOGEL, kommentiert die Ergebnisse der heute vorgestellten Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit des BER wie folgt:

"Die Ergebnisse der Untersuchung bestätigen unsere wiederholt vorgebrachte Befürchtung, dass der BER ein dauerhafter Subventionsempfänger zu werden droht. So wie der Flughafen derzeit konzipiert ist, wird er nicht wirtschaftlich betrieben werden können."

Statt in Konkurrenz mit internationalen Luftdrehkreuzen wie Frankfurt (Main), dem Pariser Flughafen-Charles-de-Gaulle oder London-Heathrow gehen zu wollen, und wie es auch im Gutachten von Herrn von Aswegen anklingt, immer weiter ausgebaut zu werden, muss die FBB deshalb den BER so betreiben, wie es im Planfeststellungsbeschluss festgeschrieben ist: als mittelgroßen Verkehrsflughafen für das regionale Verkehrsaufkommen von Berlin und seinen engeren Verflechtungsraum, also als Single-Airport für Berlin und Brandenburg". Das beinhalte die Deckelung des Flugbetriebs auf 360.000 Flugbewegungen im Jahr und ermögliche die Einhaltung eines strikten Nachtflugverbotes von 22:00 - 06:00 Uhr. Es seien die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, um den BER in seinen genehmigten Dimensionen wirtschaftlich betreiben zu können.

Den Vorschlag eines kompletten Neubaus an anderer Stelle nannte AXEL VOGEL "aus Sicht vieler Anrainer zwar nachvollziehbar, aber illusorisch". Es gibt keine menschenleeren Gebiete in Deutschland. Jeder neue Standort schafft neue Probleme, bringt neue Betroffene und Widerstände hervor. Es sei zudem nicht davon auszugehen, dass die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg, die schon mit der Suche nach privaten Flughafenbetreibern für den BER gescheitert sind, im zweiten Anlauf erfolgreicher wären.

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, im Berliner Abgeordnetenhaus und im Bundestag haben darüber hinaus bei einem Wirtschaftswissenschaftler eine eigene Studie zur Wirtschaftlichkeit des BER in Auftrag gegeben, die noch vor der Sommerpause veröffentlicht wird. Ziel ist es, einen Weg zu finden, um die absehbaren jährlichen Zuschüsse aus den öffentlichen Haushalten zu minimieren.

Quelle: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag