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Widerstand gegen Tagebau Nochten II wird weitergeführt

Widerstand gegen Tagebau Nochten II

Aktionsbündnis "Strukturwandel jetzt - Kein Nochten II" kündigt weiteren Widerstand an

Das Aktionsbündnis "Strukturwandel jetzt - Kein Nochten II" kündigt nach dem heutigen Beschluss des Regionalen Planungsverbandes weiteren Widerstand gegen den geplanten Braunkohletagebau an.

"Während in Nordrhein-Westfalen voraussichtlich 1.500 Bewohner vor der schon einmal beschlossenen Umsiedlung gerettet sind, ist das Nachdenken bei Vattenfall und der sächsischen Staatsregierung noch nicht angekommen. Das Beispiel Garzweiler II zeigt aber, dass ein Beschluss zum Braunkohlenplan nicht das letzte Wort sein muss. Wir setzen deshalb unseren Protest fort. Zudem unterstützen wir alle, die derzeit prüfen, ob sie gegen die heutige Entscheidung vor Gericht gehen werden", sagt Adrian Rinnert vom Bündnis "Strukturwandel jetzt - Kein Nochten II". "Die gravierenden Probleme, die dieser Tagebau verursachen würde, können nicht mit kosmetischen Auflagen gelöst werden. Die zur Umsiedlung ganzer Dörfer erforderliche zwingende energiepolitische Notwendigkeit konnte nicht nachgewiesen werden."

Das Innenministerium genehmigte den Braunkohlenplan zum Tagebau Nochten II am 5. März mit zusätzlichen Auflagen. Diesen stimmte der Planungsverband heute mit 7Stimmen, 3 Gegenstimmen und 0 Enthaltungen zu. Die einjährige Frist für gerichtliche Schritte gegen den Plan beginnt mit seiner Bekanntmachung. Am 27. April veranstaltet das Bündnis einen Protestspaziergang durch die bedrohten Dörfer Schleife, Rohne und Mulkwitz. Er steht wie bereits in den Vorjahren unter dem Motto "Heilig sind uns unserer Fluren und Dörfer", das einer Zeile der sorbischen Nationalhymne entlehnt ist.

Für eine Umsetzung von Nochten II sind nach dem Braunkohlenplan zahlreiche weitere Genehmigungen nötig. Insbesondere muss zum bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan ein Verfahren mit erneuter Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden.

Quelle: PM GRÜNE LIGA Umweltgruppe Cottbus

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Tags:
Nochten, Tagebau
Datum:
Donnerstag, 3. April 2014, 09:00 Uhr
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