Schnelles Internet in Sachsen

Sachsen beim Breitband-Ausband weiter als der Bund

Morlok: "Ankündigungen der Bundesregierung zum Breitband-Ausbau enttäuschend"

Die Pläne der Bundesregierung zum weiteren Ausbau schneller Breitband-Anbindungen sind für Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok, enttäuschend.

Staatsminister Morlok reagierte in seinem Impulsvortrag im Rahmen einer Veranstaltung der Deutschen Breitbandinitiative auf der CEBIT in Hannover auf einen Vortrag von Bundesminister Dobrindt und die Vorstellungen der Bundesregierung:

"Ich hätte mir endlich konkrete Aussagen der Bundesregierung zur Finanzierung ihrer ehrgeizigen Ziele beim Breitbandausbau erwartet. Stattdessen wurde nur längst Bekanntes wiederholt. Der Auf- und Ausbau einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur gleicht einem Marathonlauf - mir scheint, als wolle die Bundesregierung bereits am Start erst einmal eine Pause einlegen", so Morlok.

Der Freistaat stellt voraussichtlich rund 200 Millionen Euro für den Ausbau von schnellen Breitband-Internetverbindungen bereit.
Außerdem hat Sachsen die "Digitale Offensive Sachsen" (DiOS) gestartet. Die entsprechende Förderrichtlinie ist bereits im Juli 2013 in Kraft getreten, eine Beratungsstelle für interessierte Kommunen nimmt in diesen Tagen ihre Arbeit auf.

"Während man sich in Berlin noch ums Personal streitet, reichen wir in Sachsen bereits die ersten Förderbescheide aus", so Staatsminister Morlok. "Die Bundesregierung muss jetzt endlich Nägel mit Köpfen und konkrete Finanzierungszusagen machen - nur so sind die ehrgeizigen Breitband-Ziele der Bundesregierung bis 2018 zu erreichen."

Hintergrund:

Der Bund strebt bis 2018 eine 100-prozentige Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit Geschwindigkeiten von mehr als 50 Mbit/s an. Um die Ziele des Bundes zu erreichen, sind nach einer Studie des TÜV Rheinland bis zu 94 Milliarden Euro Investitionskosten notwendig - allein in Sachsen wären es zwischen 1,7 und 4,7 Milliarden Euro.

Quelle: SMWA - Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr