Landesinvestitionsprogramm 2014 des Freistaates Sachsen

Freistaat fördert ÖPNV - Landesinvestitionsprogramm 2014 steht fest

In diesem Jahr werden über das Landesinvestitionsprogramm neben den bereits laufenden Fördervorhaben weitere ÖPNV-Vorhaben gefördert. Dafür stellt der Freistaat rund 140 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind über 25 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Vorjahr (114,2 Millionen Euro). Insgesamt stellt der Freistaat Sachsen in diesem Jahr im ÖPNV-Bereich ca. 600 Millionen Euro für Betrieb und Investitionen bereit.

"Ich freue mich, dass wir zur Stärkung des umweltfreundlichen ÖPNV 104 Projekte mit rund 140 Millionen Euro fördern. Eine attraktive, moderne und leistungsfähige ÖPNV-Infrastruktur verbessert nicht nur die Lebensqualität der Menschen in Stadt und Land, sondern stellt auch für die Unternehmen einen wichtigen Standortfaktor dar", so Staatsminister Sven Morlok.

Fast 40 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel fließen in Infrastrukturvorhaben im straßengebundenen ÖPNV. Dies umfasst u.a. den Bau von Haltestellen, den Ausbau von Straßenbahnstrecken, den Bau bzw. die Modernisierung von Betriebshöfen und Werkstätten für Straßenbahnen und Omnibusse sowie die Errichtung von Übergangsstellen. Für ein attraktives Umsteigen zwischen motorisiertem Individualverkehr und ÖPNV werden auch Bike&Ride- oder Park&Ride-Plätze gefördert.

Dies umfasst u.a.:

  • in Dresden den Ausbau der Straßenbahngleisanlagen auf der Rudolf-Renner-Straße, der Schandauer Straße und auf der Albertbrücke
  • in Leipzig den Um- und Ausbau des Straßenbahnbetriebshofes in Dölitz sowie der Straßenbahngleisanlagen auf der Georg-Schumann-Straße
  • in Chemnitz die Erneuerung von Straßenbahngleisanlagen auf der Annaberger Straße, in Zwickau der Ausbau der Straßenbahngleisanlage zwischen Goethestraße und Fritscheplatz
  • in Plauen die Errichtung einer Straßenbahn- und Bushaltestelle an der Reichenbacher Straße
  • ÖPNV-Übergangsstellen in Mittweida, Radebeul-Ost, Kühren
  • Park&Ride-Plätze in Bischofswerda und Meißen

Sowohl für die Busförderung als auch für Anlagen des Busverkehrs, insbesondere im ländlichen Raum, sind Fördermittel von rund 33 Millionen Euro eingeplant. Diese stehen für die Fahrzeugförderung, dazugehörige Infrastruktur, zentrale Omnibusbahnhöfe, ÖPNV-Übergangsstellen oder telematische Anlagen zur Verfügung. Der Bewilligungsbehörde liegen bereits Anträge für die Neubeschaffung von insgesamt 125 Omnibussen vor. Neben der Förderung einer Vielzahl von Fahrgastunterständen und dem barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen ist auch die Förderung des Zentralen Omnibusbahnhofes in Görlitz und des Busbahnhofes in Hartmannsdorf vorgesehen.

Im Rahmen der Fahrzeugförderung fließen in diesem Jahr Fördermittel in die Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen in Leipzig und Plauen. Die Leipziger Verkehrsbetriebe erhalten Fördermittel für die Beschaffung neuer Stadtbahnen als Ersatz für die alten Tatra-Bahnen. In Chemnitz wird die Beschaffung von Schienenhybridfahrzeugen für einen Einsatz im Chemnitzer Modell unterstützt.

Zentrale Investitionsvorhaben des schienengebundenen ÖPNV sind die Fortführung des S-Bahn-Ausbaus zwischen Dresden-Hbf und Meißen-Triebischtal sowie die schrittweise Umsetzung des "Chemnitzer-Modells" mit der Einbindung von regionalen Eisenbahnstrecken in das Streckennetz der Chemnitzer Straßenbahn. Der mit Fördermitteln des Freistaates unterstützte Ausbau der regionalen Eisenbahninfrastruktur im Erzgebirge (Erzgebirgsnetz) und in Ostsachen (Lausitzbahn) wird in diesem Jahr abgeschlossen. Für die Verbesserung des Eisenbahnverkehrs in Südwestsachsen wird vom Freistaat die Vorplanung für die Elektrifizierung und den abschnittsweise zweigleisigen Ausbau der Strecke Leipzig - Chemnitz gefördert.

Ein besonderer Fokus liegt in diesem Jahr auf der Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger. So werden in Dresden, Leipzig und Chemnitz umfangreiche Vorhaben zur Fahrgaststeuerung sowie so genannte dynamische Fahrgastinformationsanzeigen an Haltestellen gefördert. Für den Busverkehr im Nahverkehrsraum Leipzig wird der Aufbau eines regionalen Betriebsleitsystems unterstützt.

Hintergrund

Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr stellt gemäß dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr jährlich ein Landesinvestitionsprogramm für ÖPNV-Maßnahmen auf. Das Programm wurde im Rahmen des ÖPNV-Beirates mit Vertretern aus Politik, Industrie- und Handelskammern, der kommunalen Spitzenverbände, Gewerkschaften und den Interessensvertretungen der Verkehrsunternehmen beraten.

Quelle: PM SMWA - Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr