Perspektiven für die First Solar Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Arbeitsgruppe der Landesregierung zur Entwicklung von Perspektiven für den Standort Ostbrandenburg  nimmt Arbeit auf

Perspektiven für die First Solar Mitarbeiterinnen und MitarbeiterIn den Räumen des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten hat die Arbeitsgruppe der Landesregierung zur Entwicklung von Perspektiven für den Standort Ostbrandenburg ihre Arbeit aufgenommen. Zum Auftakt stellte Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers klar, dass es in erster Linie um die Menschen geht, die von der Schließung der First Solar Werke unmittelbar betroffen sind. Vor allem für sie müssten jetzt Perspektiven entwickelt werden.

"Wir werden eng mit dem Betriebsrat, mit der Gewerkschaft und der Arbeitsagentur zusammen arbeiten und die Betroffenen dabei unterstützen, neue Arbeitgeber zu finden. Genaue Profile der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden bereits erstellt, um einen Arbeitsplatzwechsel zu erleichtern", sagte Christoffers.

Der Minister rief alle Beteiligten zur Kooperation und Zusammenarbeit auf, damit zukunftsfähige Lösungen gefunden werden könnten. Wichtig sei es jetzt, dass sich neben den Gewerkschaften, auch Kammern und Verbände an dieser Herausforderung beteiligen. "Dies gilt auch für die Unternehmensleitung von First Solar. Nur im Zusammenspiel aller, können die Suche nach einem Nachfolgeinvestor, die Gründung einer Transfergesellschaft und die Sozialplanverhandlungen gelingen", so Christoffers weiter. Vorbild könne der Übergang der Campina-Betriebsstätten an den Nachfolgeinvestor sein, die durch die Mitwirkung der Campina Geschäftsleitung wesentlich erleichtert wurde.

Mit Blick auf das vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Kürzung der Einspeisevergütungen für Solarstrom forderte Christoffers erneut, das auf Bundesebene ein industriepolitischer Rahmen gesetzt werden müsse, der den Bestand und die Arbeitsplätze in den Unternehmen der erneuerbaren Energiebranche sichert. Nur so könne die Energiewende weiter vorangetrieben werden. Eine wichtige Entscheidung werde voraussichtlich am 11. Mai fallen, wenn das Plenum des Bundesrates über die Anrufung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat entscheidet und das Gesetz zur Kürzung der Einspeisevergütungen damit erneut auf den Prüfstand käme.

Aufgaben und Themen der Arbeitsgruppe sind:

  • Unterstützung bei der Bildung einer Transfergesellschaft und der Erstellung eines Sozialplans
  • Flächenmanagement und Vermarktung der Werkshallen
  • Investorenanwerbung
  • Klärung, in welcher Höhe Fördermittel an die Landeskasse zurück gezahlt werden müssen.
  • Unterstützung für die Unternehmen, die First Solar zu geliefert haben

Die Arbeitsgruppe setzt sich zusammen aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ministerien für Wirtschaft, Arbeit, Finanzen und Wissenschaft. Außerdem nehmen Vertreter der Gewerkschaft IG Metall und der Stadt Frankfurt (Oder) teil.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg