Senftenberg - Bauernverband Südbrandenburg treffen mit der LMBV Geschäftsführung

Der Bauernverband Südbrandenburg bat um ein Gespräch mit der Geschäftsführung der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) in Senftenberg, weil die schleppende Entschädigungspraxis nicht weiter akzeptiert werden kann.

Foto Bauernverbandes Südbrandenburg e.V.Herr Dr. Kuyumcu versicherte am 20.4.2011 bei einer gemeinsamen Beratung im Ministerium in Potsdam, dass vollumfänglich und zügig entschädigt wird, zum Bedauern der betroffenen Betriebe kommt man jedoch nur im Schneckentempo voran. Es wurde eine gemeinsame Grundsatzvereinbarung mit dem Bauernverband geschlossen, um vertrauensvoll zusammenzuarbeiten und die Schäden zeitnah und einvernehmlich zu regulieren. Das wurde thematisiert und von der Geschäftsführung auch zugesichert.

In der Beratung wurde vehement die Abschlagszahlung für die Betriebsprämie 2011 eingefordert und die Geschäftsführung sagte zu, dass bis zum 24. April 2012 (nächste Beratung mit allen Beteiligten) jeder betroffene Landwirt auf schriftlichen Antrag hin eine Abschlagszahlung erhält. Die Entschädigungsberechnungen für das Jahr 2011 sollen nach Aussage der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) bis 30. Juni 2012 abgeschlossen sein. Es wird zugesagt, dass bei den Entschädigungsvereinbarungen eine plausible Berechnungsgrundlage zur Nachvollziehbarkeit der Entschädigungssumme als Anlage den Betroffenen ausgehändigt wird. Unklarheiten bei Entschädigungsberechnungen sollen im gegenseitigen Einvernehmen geklärt werden.

Zukünftig werden die Landwirte auf ihre Schreiben hin, eine Eingangsbestätigung durch die LMBV erhalten, was in der Vergangenheit nicht erfolgte. Landwirte, die befristet bis 31.12.11 mit Verhaltensanforderungen Flächen bewirtschaften konnten, erhalten umgehend ein Schreiben der LMBV zur rechtlichen Absicherung, ob sie auch 2012 diese Flächen mit Auflagen weiter bewirtschaften können.

Der Bauernverband Südbrandenburg e.V. bemängelt den Stillstand der Entschädigungszahlungen zur Grundwasserabsenkung. Trotz Einreichen umfangreicher Unterlagen schon vor Monaten durch die Landwirte, geht nichts voran, so der Bauernverband. Herr Bundesmann erhält von der Geschäftsführung den Auftrag, zur Beratung am 24.4.2012 für die Abarbeitung der Entschädigungszahlungen einen akzeptablen Zeithorizont zu erarbeiten.

Die Geschäftsführung der LMBV hat versichert, alles dafür zu tun, dass die Landwirte wieder Planungssicherheit erhalten und wollen weiter an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit festhalten.

Quelle/ Foto: PM Bauernverbandes Südbrandenburg e.V.